Von Mareike Kürschner
Nach dem Beschluss des Haushaltsausschusses über den Etat des Verteidigungsressorts hat die Union ihre Kritik an dem sinkenden Haushalt erneuert.
„Im Verteidigungsetat findet immer noch keine Zeitenwende statt“, sagte der CDU-Verteidigungspolitiker Johann Wadephul den Zeitungen der Mediengruppe Bayern. „Dabei sind jetzt Taten gefragt. Unsere Bundeswehr wird schwächer statt stärker.“ Diese Koalition schaffe „den notwendigen Politikwechsel nicht“. Darunter litten Bündnisfähigkeit und Soldaten.
Der Etat soll im Jahr 2023 bei 50,1 Milliarden Euro liegen – 300 Millionen weniger als in diesem Jahr. Auch Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) hatte nach der Sitzung des Haushaltsausschusses betont: „Neben dem Sondervermögen ist es genauso wichtig, dass wir den regulären Verteidigungshaushalt im Blick behalten. Ohne Steigerungen kann dies nicht gelingen.“
