Wie soll die Straße im neuen Baugebiet "Kirchhofweg" in Haag einmal heißen? Eine Antwort auf diese Frage ist in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Montagabend erst einmal vertagt worden.
Im Vorfeld der Sitzung hatte die Verwaltung die Stadtratsmitglieder aus dem Raum Haag um Namensvorschläge gebeten. Zwei lagen am Montagabend vor: Am Burgberg und Josef-Anetseder-Straße, letztere benannt nach dem weitum bekannten CSU-Politiker aus Haag und langjährigen 2.Bürgermeister von Hauzenberg. Weitere Ideen hätten bis zur Sitzung eingebracht werden können. Doch stattdessen gab es einen Antrag zur Geschäftsordnung.
CSU-Fraktionssprecher Peter Auer forderte, die Entscheidung zu vertagen. Er begründete dies wie folgt: "Der Straßenname muss im Stadtrat großen Konsens finden. So weit sind wir noch nicht". Deshalb solle der Tagesordnungspunkt abgesetzt werden, die Fraktionen sollten sich darüber noch einmal Gedanken machen.
Zudem schlug Peter Auer vor, dass die Haager Stadträte – also Evi Oberneder, Anton Krinninger und Johannes Schätzl von der SPD, Johann Waldbauer von der CSU und Andreas Windpassinger von der Jungen Liste – sowie Teile der Bevölkerung in die Entscheidungsfindung einbezogen werden sollen. Eventuell könne die Teilnehmergemeinschaft der Dorferneuerung befragt werden. "Es wäre schön, einen gemeinsamen Vorschlag aus Haag zu haben", meinte Peter Auer.
Seine Idee, die Suche nach dem Straßennamen mit den Beteiligten der Dorferneuerung in Haag zu diskutieren, gefiel auch Bürgermeisterin Gudrun Donaubauer. Die öffentliche Sitzung der Teilnehmergemeinschaft am 23.Juli eigne sich als Termin dafür sehr gut, fand sie.
Ausnahmsweise ließ die Bürgermeisterin eine Anmerkung von Johannes Schätzl zu, obwohl es bei Anträgen zur Geschäftsordnung sonst keine Diskussionen gibt. "Ich bin über das Vorgehen verwundert", meinte Schätzl, zumal der Vorschlag, die Straße nach Josef Anetseder zu benennen, gut zu begründen sei. Immerhin sei es "die letzte Chance, dem einstigen Bürgermeister der ehemaligen Gemeinde Windpassing und 2.Bürgermeister von Hauzenberg ein Andenken zu widmen".
Auch eine kurze Erwiderung von Peter Auer ging noch durch. "Das klingt, als wären wir dagegen", verwehrte sich der CSU-Mann. "Ich habe nicht gesagt, das lehnen wir ab, wie sehen schon die Verdienste. Aber wir wollen einen möglichst breiten Konsens", wiederholte Auer.
Über seinen Antrag ließ Gudrun Donaubauer dann abstimmen.
Gegen das Votum von Oberneder, Schätzl und Windpassinger wurde der Antrag mit zehn zu drei Stimmen angenommen. Nun beraten Fraktionen und Teilnehmergemeinschaft, bevor am Ende der Stadtrat eine Entscheidung treffen wird.
− cmo
