München
Söder: Türkei verletzt Anstandspflicht

18.10.2019 | Stand 20.09.2023, 21:58 Uhr
Markus Söder spricht beim CSU-Parteitag in der Olympiahalle in München. −Foto: Foto: Peter Kneffel/dpa

CSU-Chef Markus Söder hat die türkische Regierung von Präsident Recep Tayyip Erdogan wegen ihres Angriffs gegen die Kurdenmiliz YPG im Norden Syriens scharf kritisiert. Neben der Beistandspflicht gebe es auch eine Anstandspflicht in der Nato, sagte Söder am Freitag auf dem CSU-Parteitag in München. Diese Anstandspflicht habe die Türkei verletzt - "das können und wollen wir nicht akzeptieren", rief der bayerische Ministerpräsident. "Man muss nicht alles schlucken, auch nicht in der Nato."

Die Türkei hatte am 9. Oktober zusammen mit verbündeten arabisch-syrischen Rebellen einen Feldzug gegen die Kurdenmiliz YPG im Norden Syriens begonnen. Erdogan betrachtet die YPG, die an der Grenze zur Türkei ein großes Gebiet kontrolliert, als Terrororganisation. Für die USA waren die Kurdenkämpfer lange enge Verbündete im Kampf gegen die Terrormiliz IS. Am Donnerstagabend hatten die USA und die Türkei eine fünftägige Feuerpause vereinbart, die von den Kurden akzeptiert wurde. Sie soll den Kurdenmilizen Gelegenheit geben, sich aus einer sogenannten Sicherheitszone zurückzuziehen, die die Türkei an der Grenze errichten möchte.