Noch für 2021 geplant
Scheuer erklärt: Das steckt hinter dem Gesetz für autonomes Fahren

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer erläutert im PNP-Interview die Regelung, die Mitte 2021 in Kraft treten soll

13.02.2021 | Stand 20.09.2023, 1:37 Uhr

Bevor Hersteller Fahrzeuge auf die Straße bringen, die selbstständig unterwegs sind, soll in Deutschland eine gesetzliche Regelung für autonomes Fahren in Kraft sein.

Der Referentenentwurf, der Stufe 4 von 5 regelt, passierte in dieser Woche das Kabinett. Jetzt müssen noch Bundestag und Bundesrat zustimmen, dann könnte das Gesetz Mitte 2021 in Kraft treten. Als erstes Land weltweit gibt es in Deutschland damit einen gesetzlichen Rahmen für Fahrzeuge mit Eigenleben.

"Damit setzen wir die Standards", sagt Scheuer im PNP-Interview. Dabei erklärt er auch, warum die gesetzliche Regelung jetzt schon notwendig ist.

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