Straubing
Polizei warnt: „Spaziergänge“ könnten als unangemeldete Versammlungen gelten

17.12.2021 | Stand 17.12.2021, 15:55 Uhr

−Foto: Karl-Josef Hildenbrand/dpa

In den vergangenen Tagen und Wochen ist es in der Region – und auch in Straubing – immer wieder zu so genannten „Spaziergängen“ gekommen, die in Zusammenhang mit der derzeitigen Corona-Politik stehen. Die Polizei warnt vor weiteren unangemeldeten Versammlungen.



Wie die Polizei mitteilt, sind für das kommende Wochenende in Straubing trotz Aufrufen in den sozialen Medien, keine Versammlungen angemeldet. Aufgrund der vorliegenden Erkenntnisse würden die sogenannten „Spaziergänge“ als Versammlungen gewertet, welche ebenfalls der Anzeigepflicht unterliegen. Die Polizei informiert: „Den Teilnehmern sollte bewusst sein, dass sie Teil einer nicht angemeldeten Versammlung sind.“

Die Straubinger Polizei wird mit verstärkten Kräften im Stadtgebiet präsent sein und auf die Einhaltung der infektionsschutz- und versammlungsrechtlichen Vorgaben achten.

Am kommenden Montag, 20.12.2021 sind derzeit drei Versammlungen im Stadtgebiet angemeldet. Um die störungsfreie Durchführung der Versammlungen, sowie die Einhaltung der Infektionsschutzmaßnahmen gewährleisten zu können, wird die Polizei Straubing mit eigenen und Unterstützungskräften diese Versammlungen ebenfalls betreuen.

Entsprechende Kooperationsgespräche zwischen der Stadt Straubing als Versammlungsbehörde, der Straubinger Polizei und den Anmeldern haben bereits stattgefunden.

− red/lha