Von Thomas Vitzthum
Die Union hofft nach den Äußerungen der Grünen-Co-Chefin Ricarda Lang zur Laufzeitverlängerung der Kernkraftwerke auf einen Sinneswandel der Partei.
„Schon vor Wochen hätte die Bundesregierung die Kohlekraftwerke aus der Reserve holen und die Voraussetzungen für eine Laufzeitverlängerung der AKWs schaffen müssen. Ich hoffe sehr, dass sich diese Erkenntnis auch in der Führung der Grünen durchsetzt“, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion im Bundestag, Thorsten Frei, der Mediengruppe Bayern. Ansonsten trage die Bundesregierung die alleinige Verantwortung für die Probleme im Winter.
Lang hatte eine Verlängerung am Sonntag bei Anne Will nicht kategorisch ausgeschlossen. „Inmitten der Krise sollten sich die Grünen endlich von ihren ideologiegetriebenen Denkverboten verabschieden. Es ist der falsche Zeitpunkt, um jetzt Grundsatzdebatten zur Kernkraft zu führen.“
„Dürfen Gas nicht zur Stromerzeugung verschwenden“
Die Laufzeitverlängerung der letzten drei Kernkraftwerke sei schlicht und ergreifend notwendig, um eine Notlage in der Energieversorgung im kommenden Winter zu vermeiden, so Frei. „In dieser angespannten Situation dürfen wir Gas nicht zur Stromerzeugung verschwenden.“
Die wirtschaftspolitische Sprecherin der Fraktion, Julia Klöckner, sagte der Mediengruppe Bayern: „Atomkraftwerke befristet länger laufen zu lassen, ist eine Notwendigkeit. Da scheinen die Regierungsparteien untereinander erheblichen Klärungsbedarf zu haben.“
„Regierung muss endlich Antworten geben“
Zur Debatte über eine politische Verbindung zwischen einem Tempolimit auf den Autobahnen und der Laufzeitverlängerung sagte Klöckner: „Wir als Union in der Opposition verhandeln nicht mit der Regierung, die Regierung selbst muss handeln und endlich Antworten geben. Für immer mehr E-Autos benötigen wir immer mehr Strom. Mehr Kohle dafür zu verstromen ist ein Bärendienst für das Klima.“ Zuletzt hatten sich auch Unionspolitiker offen für ein Tempolimit gezeigt.
