Die Beamtinnen und Beamten der Bundespolizeiinspektion Freilassing (Landkreis Berchtesgadener Land) hatten am vergangenen Osterwochenende wieder alle Hände voll zu tun. In Neuötting (Landkreis Altötting) ging ihnen ein Schleuser ins Netz, der gefährliche Waffen griffbereit im Auto dabeihatte.
Am Freitagabend entschloss sich eine Streife der Mühldorfer Bundespolizei einen mit mehreren Personen besetztes Auto auf einem Parkplatz an der Staatsstraße 2108 Richtung Neuötting zu kontrollieren. Da der Fahrer des Vans zunächst alle Anhaltesignale der Beamten ignorierte, forderten die Polizisten weitere Streifen zur Unterstützung an. Im Stadtgebiet von Neuötting bremste das Fahrzeug mit deutscher Zulassung plötzlich stark ab und kam in einer Parklücke zum Stehen.
Ein Geschleuster ohne Gurt im Kofferraum
Wie die Bundespolizei am Dienstag berichtete, konnten die Beamten beim Öffnen der Fahrertür gerade noch verhindern, dass der Fahrer nach einem Messer in der Seitenablage griff. Die Bundespolizisten holten den Mann aus dem Wagen und fesselten ihn. Bei der Durchsuchung des Fahrers fanden die Beamten zudem ein Springmesser.
Die fünf ausweislosen Passagiere gaben an, syrische Staatsangehörige zu sein. Einer von ihnen musste während der Fahrt im Kofferraum ohne Sitz und Gurt ausharren. Wegen des Verdachts einer Schleusung nahmen die Polizisten alle sechs Personen mit zur Dienststelle nach Mühldorf.
Bei der Durchsuchung des Pkw entdeckten die Beamten zudem einen geöffneten Rucksack im Fußraum des Fahrers. Darin befanden sich griffbereit ein weiteres Messer sowie ein Maurerhammer. Eine Rasierklinge lag, ebenfalls griffbereit, auf dem Armaturenbrett. Eine Überprüfung der Personalien des mutmaßlichen Schleusers ergab, dass zwei Staatsanwaltschaften wegen Verstößen gegen das Ausländergesetz per Aufenthaltsermittlung nach dem Mann suchten. Da der 52-Jährige untergetaucht war, stockten die Verfahren bei der Justiz – bis zum vergangenen Freitag.
Gegen den 52-jährigen Iraker ermittelt nun auch die Bundespolizeiinspektion Freilassing wegen Einschleusens von Ausländern unter Mitführen von Waffen sowie wegen Einschleusens von Ausländern mit einer für die Geschleusten das Leben gefährdenden Behandlung. Die Polizisten brachten den Fahrer nach einer richterlichen Vorführung zur Untersuchungshaft in eine Justizvollzugsanstalt. Die Bundespolizisten zeigten die Geschleusten wegen der unerlaubten Einreise und des unerlaubten Aufenthalts an. Ein Syrer, der ein Asylgesuch äußerte, wurde an das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge weitergeleitet. Die vier weiteren Geschleusten wurden zur Sicherung der Zurückschiebung nach Österreich in eine Haftanstalt gebracht.
Polizeibilanz vom Osterwochenende
Am vergangenen Osterwochenende, 15. bis 18. April, ermittelte die Bundespolizeiinspektion Freilassing mit ihrem Mühldorfer Revier knapp 120 Personen, die versuchten, unerlaubt nach Deutschland einzureisen oder bereits unerlaubt eingereist waren. Darunter vereitelten die Beamten drei weitere Schleusungen. Neben der illegalen Migration stellten die Bundespolizisten noch elf Personen fest, die mit Haftbefehlen gesucht wurden. Fünf der Festgenommenen mussten ins Gefängnis.
Zudem stellten die Beamten noch Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz sowie gegen das Waffengesetz fest und eine gefälschte Urkunde sicher. Eine Person muss sich wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte verantworten. Die Bundespolizisten übergaben zudem vier Autofahrer wegen Verkehrsverstößen zuständigkeitshalber an die Landespolizei.
− red
