Im Mai treten wieder einige Gesetzesänderungen in Deutschland in Kraft. So dürfen sich etwa Eltern, Maler und Lackierer über mehr Geld freuen. Was alles neu ist, erfahren Sie in unserem Überblick.
Auszahlung Kinderbonus
Um die finanziellen Folgen der Corona-Krise abzudämpfen, können sich zudem Eltern im Mai über einen einmaligen Zuschuss zum Kindergeld freuen. Den einmaligen Kinderbonus von 150 Euro pro Kind bekommen Eltern, ohne dafür einen Antrag stellen zu müssen. Der Anspruch wird geregelt wie beim Kindergeld und ist als Unterstützung in Zeiten der Corona-Pandemie gedacht. Mehr als zehn Millionen Familien erhalten nach Angaben des Familienministeriums den Bonus. Das kostet den Bund rund 2,1 Milliarden Euro. Letztlich können aber nicht alle Eltern den Bonus komplett behalten. Bei der Steuer wird er, wie auch das Kindergeld, mit dem Kinderfreibetrag verrechnet: Je höher etwa das Einkommen, desto weniger bleibt davon übrig. Auf Hartz IV und den Unterhaltsvorschuss wird der Bonus dagegen nicht angerechnet, Geringverdiener profitieren also am meisten davon. Im vergangenen Jahr betrug der Kinderbonus 300 Euro.
Jugendschutz im Netz
Ab 1. Mai gilt ein reformiertes Jugendschutzgesetz, das Kinder und Jugendliche besser vor Mobbing und sexueller Anmache im Internet bewahren soll. Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) will mit der Gesetzesänderung den Jugendschutz "aus dem Zeitalter von CD-ROM und Videokassette ins 21. Jahrhundert" bringen. Erwachsene und Heranwachsende sollen besser aufgeklärt werden und sich besser schützen können. Online-Anbieter will die SPD-Politikerin strenger in die Verantwortung nehmen. So müssen Plattformen, auf denen Spiele und Filme angeboten werden, einfache Melde- und Beschwerdemöglichkeiten anbieten, falls sich junge Nutzer bedroht oder bedrängt fühlen. Künftig vorgeschrieben sind ferner einheitliche Alterskennzeichnungen für Online-Inhalte sowie Schutzmechanismen gegen Kostenfallen und Abzocke. Die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien soll zur Bundeszentrale für Kinder- und Jugendmedienschutz umgeformt werden. Sie kann laut Familienministerium "in letzter Konsequenz" Bußgelder gegenüber den Anbietern verhängen.
Mehr Geld für Maler und Lackierer
Vom Tag der Arbeit an steigt der Mindestlohn für Maler und Lackierer in Westdeutschland auf 17,51 Euro und in Ostdeutschland auf 16,88 Euro. Die Beschäftigten erhalten zudem eine Corona-Prämie von 330 Euro. Auch die Vergütung von Auszubildenden wird erhöht. Für ungelernte Arbeitskräfte steigt der Mindestlohn auf 11,40 Euro, für gelernte Arbeitskräfte auf 13,80 Euro. Gelten soll der Beschluss vorerst bis zum 31. Mai 2022.
Update bei Autoreifen
Ab 1. Mai wird das Label auf Autoreifen, das Käufern Informationen über Rollgeräuschemission, Haftung auf nassen Oberflächen und Rollwiderstand liefert, erweitert. Dann lassen sich unter anderem individuelle Reifendaten über einen QR-Code herunterladen. Ähnlich wie bei elektronischen Haushaltsgeräten soll der Verbraucher die Energieeffizienz von Autoreifen auf einen Blick erkennen können. Demnach ist ein Reifen mit der Klasse A besonders gut, einer mit C nur mittelmäßig und F wäre eine ziemlich schlechte Wahl. Die zusätzlichen Informationen sollen es Autofahrern leichter machen, energiesparende Modelle zu erkennen. Der Spritverbrauch soll dadurch sinken, was das Klima und auch den Geldbeutel entlasten soll.
Ohne Zustimmung kein Whatsapp mehr
Wer den Nachrichtendienst Whatsapp auch nach dem 15. Mai noch nutzen will, muss bis dahin der neuen Datenschutzrichtlinie zustimmen. Lehnen sie ab, können sie keine Nachrichten mehr lesen oder schreiben. Eigentlich sollte die Richtlinie bereits am 8. Februar in Kraft treten. Nach heftiger Kritik und zahlreichen Nutzerwechseln zu Whatsapp-Alternativen wie Signal, Threema oder Telegram hatte die Facebook-Tochter die Einführung auf den 15. Mai verschoben.
Windows 10-Support endet
Nur noch bis zum 10. Mai ist der Microsoft-Support für die Version 1909 von Windows 10 verfügbar, danach gibt es laut der Unternehmens-Homepage keine Sicherheitsupdates für die Editionen mit dieser Kennung mehr. Hier hilft nur ein Versions-Update.
− dpa/bsx
