Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) kann sich mittlerweile ein Ende sämtlicher Corona-Maßnahmen im nächsten Frühjahr vorstellen.
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„Wenn die Lage in den Krankenhäusern diesen Winter stabil bleibt, gehört Corona ab dem Frühjahr mit großer Wahrscheinlichkeit zum allgemeinen Lebensrisiko und die letzten Maßnahmen könnten auslaufen“, sagte er der „Bild am Sonntag“. „Dann bräuchte es auch im öffentlichen Nah- und Fernverkehr keine Maskenpflicht mehr“, sagte der Minister voraus.
Buschmann hat den Bundesländern zudem nahegelegt, in Eigenregie die Isolationspflicht bei einer Corona-Infektion zu lockern. „Wenn ein Bundesland der Überzeugung ist, dass es vertretbar ist, Isolationspflichten aufzuheben, kann es das tun“, sagte er der „Bild am Sonntag“. „Daher kann ich diesen Landesregierungen nur zurufen: Geht doch voran, ihr habt alle Möglichkeiten.“ Die Vorgaben zur Isolation bei einer Corona-Infektion und auch zur Quarantäne bei Kontakt zu einem infizierten Menschen sind in Deutschland auf Landesebene geregelt. Das Robert Koch-Institut empfiehlt, dass für positiv Getestete fünf Tage Isolation angeordnet werden. Bislang gibt es kein Bundesland ohne Isolationspflicht.
Neue Regeln seit Samstag
Seit Samstag gelten in Deutschland neue Vorgaben für die Corona-Eindämmungsmaßnahmen. Das geänderte Infektionsschutzgesetz schreibt unter anderem bundesweit die Pflicht zum Tragen einer FFP2-Maske im öffentlichen Fernverkehr sowie in Arztpraxen und weiteren Einrichtungen des Gesundheitswesens vor. Viele weitere Vorgaben können jeweils die Länder in Kraft setzen, beispielsweise Maskenpflichten im öffentlichen Nahverkehr. Spitzt sich die Lage zu, sind weitergehende Maßnahmen möglich.
− afp
