Polizei und Bundeswehr prüfen den Hintergrund eines im Internet verbreiteten Videos, in dem ein Bundeswehr-Soldat Drohungen gegen den Staat wegen Corona-Maßnahmen ausstößt.
"Die Konsequenzen werden bereits geprüft", teilte das Verteidigungsministerium dazu am Donnerstag im Internetdienst Twitter mit. Gleichfalls in der Sache aktiv sind die Polizei Oberbayern und die Polizei Euskirchen. Das Video "enthält Drohungen gegen den Rechtsstaat, die nicht hinnehmbar sind", erklärte das Verteidigungsministerium weiter. Ein Sprecher bat allerdings um Verständnis, dass aus rechtlichen Gründen zu dem Vorgang vorerst keine näheren Angaben gemacht werden könnten, insbesondere nicht zu den beteiligten Personen.
Oberfeldwebel Oberauer setzt Regierung Ultimatum
In dem Video, das in sozialen Medien verbreitet wurde, ist ein Mann in Uniform zu sehen, der sich als Oberfeldwebel Oberauer vorstellt. Er wendet sich insbesondere gegen die beschlossene Corona-Impfpflicht für Pflegekräfte sowie die für Soldaten für diese Impfung bereits geltende sogenannte Duldungspflicht. Er spricht von einer klaren "Warnung" und setzt der Regierung in sozialen Netzwerken ein Ultimatum "bis morgen 16 Uhr", ihre diesbezügliche Politik zu ändern.
Bereits Anfang Dezember war in Telegram-Kanälen ein Schreiben des Oberfeldwebels aufgetaucht. Der Reichenhaller Brigadegeneral Maik Keller hatte damals die Echtheit des Schreibens bestätigt, konnte sich aber nicht zum konkreten Fall äußern, da es sich um ein laufendes Verfahren zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer handelt. Nach Informationen der Heimatzeitung war der Maskenverweigerer schon länger auffällig geworden und wurde bereits mit einem "Uniformtrageverbot" belegt. Im Internet verbreitet wurden nun auch Aufrufe eines weiteren Soldaten, der als Daniel Futschik bezeichnet wird und auf dem in dem Video Bezug genommen wird, zu einem "Kampf gegen politische Entscheidungen".
Derzeit kursiert ein Video eines angeblichen Soldaten im Netz, welches hier oft geteilt wird. Es enthält Drohungen gegen den Rechtsstaat, die nicht hinnehmbar sind. Die Konsequenzen werden bereits geprüft. — Verteidigungsministerium (@BMVg_Bundeswehr) December 30, 2021
Zunächst war nicht ganz klar, ob sich das Ultimatum auf den Donnerstag oder den Silvestertag bezog. Das Polizeipräsidium Oberbayern Süd teilte auf besorgte Anfragen im Internet hin zunächst lediglich auf Twitter mit: "Die Videos und deren Inhalte sind uns bereits bekannt, unsere zuständigen Kolleginnen und Kollegen haben sich der Sache bereits angenommen."
Auf Nachfrage der Heimatzeitung sagte Präsidiumssprecher Stefan Sonntag: "Derzeit prüft das zuständige Fachkommissariat der Kripo die Inhalte/Aussagen hinsichtlich einer möglichen strafbaren Relevanz." Auch die Reichenhaller Polizeiinspektion war am Donnerstagnachmittag über das Video informiert.
Besorgte Anfragen erreichen Polizei in Oberbayern
Im Internet verbreitet wurden auch Aufrufe eines weiteren Soldaten, der als Daniel Futschik bezeichnet wird und auf dem in dem Video Bezug genommen wird, zu einem "Kampf gegen politische Entscheidungen". Die beiden Soldaten sollen unbestätigten Angaben zufolge in Bad Reichenhall und in Euskirchen stationiert sein. Auch soll insbesondere der Soldat, der sich als Oberauer identifiziert, bereits seit einiger Zeit wegen anderer Vorfälle ins Visier von Vorgesetzten und Behörden geraten sein. Diese sollen auch bereits Maßnahmen gegen ihn eingeleitet haben.
− afp/can
