Sind die Tage Franz Xaver Steiningers als Bürgermeister von Zwiesel (Landkreis Regen) gezählt? Ja, wenn der Beschluss Bestand hat, den der Stadtrat am Donnerstagabend gefasst hat.
Lesen Sie dazu auch:
- Zwiesels Bürgermeister Steininger im Visier der Justiz
Die Mehrheit des Gremiums entschied in nichtöffentlicher Sitzung, dass der 55-jährige, parteilose Rathaus-Chef dienstunfähig sei und in den Ruhestand versetzt werden soll. Das geht aus einer Pressemitteilung hervor, die die Passauer Neue Presse nach Nachfrage erhalten hat.
Dieser Beschluss ist der vorläufige Schlusspunkt unter ein Verfahren, das der Stadtrat Ende März des vergangenen Jahres in Gang gesetzt hatte. Dem Bürgermeister wird der schriftliche Bescheid zur Ruhestandsversetzung zugestellt. Allerdings kann er gegen diese Entscheidung klagen beziehungsweise aufschiebende Wirkung beantragen.
