Bis vor Corona war es Tradition, dass Passaus Oberbürgermeister Jürgen Dupper in regelmäßigen Abständen zu stadtteilbezogenen Bürgerversammlungen eingeladen hat, um sich über die Anliegen der Bürger zu informieren und aktuelle Themen vor Ort zu diskutieren. Aufgrund der Corona-bedingten Entwicklungen soll die nächste Bürgerversammlung aber erst im Frühjahr 2022 stattfinden.
"Bei meinem Verständnis für Dialog mit den Bürgern macht es keinen Sinn, eine echte Bürgerversammlung durch ein digitales Format zu ersetzen. Aus diesem Grund habe ich mich entschlossen, die vorgesehene Ausnahmeregelung zu nutzen und die Versammlung auf nächstes Jahr zu verschieben", erläutert Dupper in einer Pressemitteilung.
Die Regelungen der Gemeindeordnung sehen vor, dass der Oberbürgermeister grundsätzlich mindestens einmal jährlich eine Bürgerversammlung einberufen muss. Aufgrund der Corona-Pandemie wurde diese Regelung für das Jahr 2021 in das Ermessen des Oberbürgermeisters gestellt und festgelegt, dass nicht durchgeführte Bürgerversammlungen im Jahr 2021 bis 31. März 2022 nachzuholen sind.
− red
