Bei größeren Versammlungen unter freiem Himmel gilt in Bayern ab diesem Mittwoch (9. September) regelmäßig eine Maskenpflicht.
Die Pflicht greift "jedenfalls ab einer Teilnehmerzahl von 200 Personen" - das hat das Kabinett am Dienstag in München beschlossen. Ministerpräsident Markus Söder (CSU) betonte nach der Kabinettssitzung in München, dass die Maskenpflicht damit auch schon für eine für Samstag geplante Demonstration der Vereinigung Querdenken 089 in München gelten würde - die Organisatoren haben 5000 Teilnehmer angemeldet. Und: Die Maskenpflicht sei bußgeldbewehrt.
Ziel sei, die Freiheit der Versammlung zu ermöglichen, aber kein "Chaos" wie in Berlin zu haben, sagte Söder. In Berlin war es zuletzt am Rande mehrerer Demonstrationen gegen die Corona-Politik zu Auseinandersetzungen von Demo-Teilnehmern und der Polizei gekommen. Dutzende Menschen hatten auch mit Gewalt versucht, in das Reichstagsgebäude zu gelangen.
Die Versammlung in München soll auf dem Odeonsplatz in der Innenstadt stattfinden. Zudem ist ein Demonstrationszug mit 500 Teilnehmern angemeldet. Ob es zu der Veranstaltung des Ablegers der Stuttgarter Querdenken-Bewegung in der geplanten Form kommen wird, war jedoch noch offen. Die Stadt führe zunächst Gespräche mit dem Veranstalter, bei denen auch mehrere Örtlichkeiten besprochen würden, hieß es.
Innenminister Joachim Herrmann (CSU) betonte, die Entscheidung darüber treffe die Landeshauptstadt. Es werde aber auf jeden Fall genügend Polizeikräfte in München geben, die die Regeln durchsetzen. Man stehe zur Meinungsfreiheit, sagte Herrmann. Aber wenn sich jemand nicht an die geltenden Regeln halte, müsse er damit rechnen, dass die Veranstaltung beendet werden müsse. "Wir wollen das nicht hoffen", sagte der Minister. Aber man sei vorbereitet, sofort einzugreifen, "falls jemand die Spielregeln nicht einhält".
− dpa
