Zur Abfederung der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie nimmt Bayern Nettokredite in Höhe von 3049 Euro pro Einwohner auf. Dies geht aus einer aktuellen Auflistung des Landesrechnungshofs Schleswig-Holstein hervor. Demnach ist der Freistaat im Vergleich mit Bund und Ländern Spitzenreiter bei der Neuverschuldung.
Der Präsident des Bayerischen Obersten Rechnungshofs (ORH), Christoph Hillenbrand, stellte die Auflistung des Landesrechnungshofes am Mittwoch im Haushaltsausschuss des bayerischen Landtags vor. Dieses enorme Finanzvolumen, über das die Staatsregierung verfüge, gelte es nun sinnvoll und wirksam einzusetzen; dem werde der ORH auch im Interesse der Steuerzahler prüfend nachgehen, sagte Hillenbrand.
"Es handelt sich hier ausdrücklich um Kreditermächtigungen. In welcher Höhe diese Kreditermächtigungen dann tatsächlich benötigt werden, ist zum heutigen Zeitpunkt in keiner Weise abschätzbar", sagte ein Sprecher des bayerischen Finanzministeriums. Aus den Kreditermächtigungen bereits eine finale Pro-Kopf-Verschuldung zu berechnen, sei zu voreilig und werde dem Staatshaushalt nicht gerecht.
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Hinter Bayern folgen Bremen (1754 Euro), Sachsen (1473 Euro) und Nordrhein-Westfalen (1393 Euro), wobei in Sachsen in der Zahl schon konjunkturell bedingte Mindereinnahmen berücksichtigt sind. Zum Vergleich: Die Kreditaufnahme des Bundes liegt umgerechnet pro Einwohner bei 1876 Euro. Bei den meisten anderen Ländern belaufen sich die Mehrausgaben auf weniger als 500 Euro pro Einwohner. Thüringen und Berlin verzichten vollends auf eine Kreditaufnahme.
Insgesamt stellen Bund und Länder wegen der Krise zusätzliche Ausgaben von rund 342 Milliarden Euro zur Verfügung. Davon entfallen rund 75 Prozent (255,8 Milliarden Euro) auf den Bund und 25 Prozent (85,8 Milliarden Euro) auf die Länder. Auch in absoluten Zahlen liegt Bayern hier mit 40 Milliarden Euro unter den Ländern an der Spitze.
− dpa
