Der 74. Bayerische Heilbädertag hat zum ersten Mal virtuell stattgefunden. Dabei warnte der Verband besonders vor einer Zahlungsunfähigkeit von Heilbädern und Kurorten.
Die beiden Lockdowns und Beschränkungen durch Corona haben laut dem bayerischen Heilbäder-Verband dramatische finanzielle Folgen für die bayerischen Heilbäder und Kurorte. "Alleine bei den Kur- und Fremdenverkehrsbeiträgen haben wir bisher ein Minus von mindestens 10,4 Millionen Euro. Da sind die Folgen des zweiten Lockdowns noch gar nicht mit eingerechnet", wird der kommissarische Vorsitzende des Bayerischen Heilbäder-Verbandes (BHV), Alois Brundobler, in der Pressemitteilung zum 74. Bayerischen Heilbädertag zitiert.
Verlust beim Kurbeitrag auf 13,6 Millionen Euro geschätzt
Die Arbeitsgemeinschaft der südbayerischen Fremdenverkehrsgemeinden und Kur- und Badeorte schätze den Ausfall beim Kurbeitrag für 2020 auf 13,6 Millionen Euro und den Ausfall beim Fremdenverkehrsbeitrag auf 7,9 Millionen Euro. "Das alles ist aber nur die Spitze des Eisbergs. Ohne eine zusätzliche staatliche Hilfe geraten wir Heilbäder und Kurorte in existenzielle Nöte", heißt es in der Pressemitteilung weiter.
In einem Brandbrief an Ministerpräsident Markus Söder, Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger und Gesundheitsministerin Melanie Huml fordere der BHV einen Rettungsfonds mit direkten Finanzhilfen. "Unsere Mitglieder haben in den vergangenen Jahren kräftig investiert. Die Abzahlung der Kredite wird sie noch lange beschäftigen. Wir warnen vor einer Zahlungsunfähigkeit. Das wären nicht nur für das Gesundheitswesen, sondern auch für den Tourismus und den ländlichen Raum verhängnisvoll."
Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger zuversichtlich
"Bayern ist Deutschlands beliebtestes Gesundheitsreiseland", betonte der Bayerische Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger laut Pressemitteilung. "Das wird auch so bleiben. Ich bin überzeugt, dass unsere Heilbäder nach der aktuellen Krise wieder an diesen Erfolg anschließen werden. Die Betriebe werden die aktuelle Belastungsprobe mit Unterstützung der Hilfsmaßnahmen von Freistaat und Bund meistern." Brundobler wünsche sich von Bundes- und Staatsregierung deutlich eine langfristige Strategie für die Zeit nach Corona.
Auch der bisherige langjährige BHV-Vorsitzende und jetzige Staatssekretär für Gesundheit und Pflege, Klaus Holetschek äußerte sich in der Pressemitteilung: "Der Freistaat engagiert sich für die Kurorte in Bayern, nicht nur weil sie vor besonders großen Herausforderungen stehen etwa mit Blick auf die Instandhaltung der Infrastruktur, sondern weil sie Teil einer Lösung sind, dass Menschen schneller wieder gesund werden oder gar nicht erst krank." Aus diesem Grund stelle der Freistaat für die bayerischen Kurorte und Heilbäder jetzt zehn Millionen Euro aus dem Kommunalen Finanzausgleich zur Verfügung.
Kur soll Pflichtleistung werden
"Seit Jahren haben wir als Verband mit Nachdruck gefordert, dass die Kur wieder Pflichtleistung der Krankenkassen werden soll. Dank der Beharrlichkeit unseres langjährigen Vorsitzenden Klaus Holetschek ist nun ein Durchbruch in Sicht. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat in einem Schreiben an uns betont, dass die ambulanten Vorsorgeleistungen wieder in eine Pflichtleistung umgewandelt werden sollen", wird Alois Brundobler in der Pressemitteilung zitiert.
Freiwillige Leistungen seien hingegen laut Gemeindeordnung die Aufwendungen für die Infrastruktur der Heilbäder und Kurorte. Rechtlich habe das schwerwiegende Folgen. "Ein Beispiel: In Bad Füssing mit seinen 220 Beschäftigten machen diese sogenannten freiwilligen Leistungen rund 80 Prozent des Haushalts aus. Für den Kurort bedeutet das: Die Kommune müsste jetzt eigentlich einen Kredit aufnehmen, um das in Zeiten eines Lockdowns und einer Pandemie zu finanzieren. Das ist jedoch nicht möglich, weil auf freiwillige Leistungen keine Kredite aufgenommen werden dürfen. Die Bedarfszuweisung im Kommunalen Finanzausgleich wird auch nur für Kosten gewährt, die Pflichtleistungen betreffen." Ein Ausgleich der Gewerbesteuerausfälle sei nicht ausreichend. "Die meisten Heilbäder und Kurorte sind im ländlichen Raum. Sie haben kaum Gewerbesteuereinnahmen."
− pnp
Der kommissarische BHV-Vorsitzende Alois Brundobler (links) und BHV-Geschäftsführer Rudolf Weinberger. −F.: BHV
