Es ist jedem klar, dass die Corona-Krise massive Einnahmeausfälle für die Städte und Gemeinden bedeutet – doch um welche Größenordnungen geht es konkret? In der Stadtratssitzung am Montag präsentierte Kämmerer Florian Sterr eine erste Schätzung, wie groß die Ausfälle für die Stadt Deggendorf gegenüber den Ansätzen im Haushalt werden könnten. Dabei kam er auf rund 8 Millionen Euro.
Die Grünen-Fraktion hatte einen solchen "Zwischenbericht zu den Auswirkungen der Corona-Krise" beantragt. Sterr betonte in seinen Ausführungen, dass es für konkrete Zahlen eigentlich noch zu früh ist. Er rechnete die Ergebnisse der bundesweiten Steuerschätzung vom Mai auf Deggendorf herunter. Doch schon für September ist eine weitere, außertourliche Steuerschätzung angesetzt, weil im Mai die Fragezeichen noch zu groß waren.
Laut Sterr würden die Ergebnisse dieser Mai-Schätzung bedeuten, dass die Gewerbesteuereinnahmen im Vergleich zu 2019 nicht – wie im Haushalt angesetzt – um sieben Prozent steigen, sondern um 19,6 Prozent sinken. Das bedeutet, von den 19,3 Millionen Euro an Gewerbesteuereinnahmen, mit denen der Kämmerer bei der Verabschiedung des Haushalts im Dezember gerechnet hatte, könnten fünf Millionen Euro fehlen.
Der zweite große Ausfall ist bei der Beteiligung der Stadt an der Einkommensteuer in Sicht. Sterr hatte einen Anstieg um 2,8 Prozent angesetzt, nach der Steuerschätzung muss er einen Rückgang um 7,9 Prozent einkalkulieren – das sind weitere zwei Millionen Euro.
Eine weitere Million summiert sich aus der niedrigeren Beteiligung der Stadt an der Umsatzsteuer und fehlenden sonstigen Einnahmen. Beispielsweise nahm die Stadt während der Ausgangsbeschränkungen weniger Parkgebühren und Verwarnungsgelder ein, aber auch im Standesamt oder im Einwohnermeldeamt fehlten Gebühreneinnahmen.
Unsicher sind die Zahlen aber nicht nur, weil noch nicht genau klar ist, wie sich die Steuereinnahmen entwickeln, sondern auch wegen möglicher Hilfen von Bund und Ländern. Im Beschluss zum großen Konjunkturpaket, auch bekannt als "Wumms", heißt es, dass Bund und Länder den Kommunen einen Ausgleich für die krisenbedingten Gewerbesteuerausfälle zahlen sollen. Doch es ist noch offen, wie und wann das genau umgesetzt werden soll. Immerhin kann die Stadt damit auf einen Millionen-Zuschuss hoffen, der in den Zahlen des Kämmerers noch nicht berücksichtigt ist.
Ob er einen Nachtragshaushalt aufstellen muss, kann Sterr im Augenblick noch nicht abschätzen. Die Steuern werden quartalsweise abgerechnet und die Zahlen für die ersten drei Monate waren noch im Plan. Frühestens nach den Zahlen für das zweite Quartal, die zwischen Ende Juli und Mitte August vorliegen werden, könne man abschätzen, ob der Haushalt in eine "Schieflage" gerät, die ein Nachsteuern mit einem Nachtragshaushalt erforderlich macht.
Sterr wies auch darauf hin, dass die Steuerschätzer im Mai davon ausgingen, dass die Folgen der Corona-Krise bis mindestens 2024 zu spüren sein werden. Das schwierigste Jahr für die Stadt und ihren Kämmerer dürfte 2022 werden. Denn dann machen sich die schlechten Jahresergebnisse der Unternehmen im Krisen-Jahr 2020 bei der Gewerbesteuer deutlich bemerkbar. Genauso werden die niedrigen Steuereinnahmen im Jahr 2020 auf die Schlüsselzuweisungen für das Jahr 2022 durchschlagen. Andererseits werden die niedrigen Steuereinnahmen zu deutlich höheren Hebesetzen bei der Kreisumlage führen.
Im Vergleich zu den Einnahmeausfällen sind die zusätzlichen Kosten für die Stadt wegen Corona eher überschaubar. Sterr führte etwa 4000 Euro für Schutzmasken für die Verwaltung auf, 33000 Euro für Spuckschutz aus Plexiglas, Desinfektions- und Reinigungsmittel, oder 9000 Euro für zusätzliche Softwarelizenzen für das Homeoffice.
− stg
