Die gemeinsamen Gespräche blieben nicht ohne Ergebnis, wie Partei, Fraktion und Matthias Weigl nun in einer gemeinsamen Pressemitteilung bekanntgeben: Der zuvor fraktionsfreie Stadtrat ist wieder Teil der Grünen-Fraktion.
„Nach der Einstellung des Ermittlungsverfahrens durch die Staatsanwaltschaft gibt es für uns keinen Grund mehr, die Zusammenarbeit nicht weiter fortzusetzen“, kommentiert in der Pressemitteilung die Grünen-Kreisvorsitzende Monika Solomon. „Matthias Weigl ist ein umtriebiger Stadtrat, der sich mit viel Sachkenntnis für wichtige Themen einsetzt. So engagiert er sich etwa für besseren Tierschutz oder macht sich als aktiver Radfahrer für ein Fahrradparkhaus am Bahnhof stark. In vielen Bereichen hat er in der Vergangenheit gezeigt, dass er politisch etwas bewegen will. Dass er das nun wieder als Mitglied der Grünen-Fraktion tut, freut mich sehr.“
Fraktionsvorsitzende Stefanie Auer sagt: „Es freut mich, wenn unsere Stadtratsfraktion wieder aus sieben statt sechs Personen besteht.“ Matthias Weigl sei gut in der Stadtgesellschaft vernetzt und vielfältig engagiert. „Davon profitieren auch wir als Fraktion, weil wir im Stadtrat schließlich die Interessenvertreter der Bürger sind. Matthias Weigl versteht es Themen in den gesellschaftlichen Diskurs einzubringen und seine Meinung stark und fundiert zu vertreten.“
Für Weigl selbst ist dieser Schritt nur folgerichtig: „An meiner Parteimitgliedschaft bei Bündnis 90/Die Grünen hat sich in den vergangenen Jahren nichts geändert“, betont er. „Die gemeinsamen Gespräche in Passau haben gezeigt, dass die Basis für einen Zusammenarbeit auch auf Fraktionsebene vorhanden ist. Deswegen freue ich mich, dass wir für die nächsten Jahre nun auch im Stadtrat wieder gemeinsam grüne Politik machen können.“
Zu tun gebe es viel, sagt Weigl. Er kündigt an, dass er sich insbesondere für die Mobilitätswende, beim Klimaschutz, für ein besseres Zusammenleben und für die Integration engagieren werde. „Dafür möchte ich auch in den Ausschüssen meinen Beitrag leisten.“
Dem Stadtratsplenum wollen die Grünen vorschlagen, dass Weigl durch die Rückkehr in seine alte Fraktion folgende Funktionen übernimmt:
• Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Gesundheit
• Ausschuss für Klima und Umwelt
• Ausschuss für Soziales und Senioren
• Ausschuss für Schulen, Sport und Freizeit
• Zweckverband Abfallwirtschaft Donau-Wald
Die jeweiligen Änderungen sollen durch das nächste Stadtratsplenum im April beschlossen werden.
Neu im Vergleich zu seinen früheren Funktionen wird Weigls Zugehörigkeit im Ordnungsausschuss sein, die ihn besonders freue: „Damit verbunden sind neue Aufgaben und Themen wie Brand- und Katastrophenschutz, Verkehrsangelegenheiten oder der Tierschutz. Außerdem ist der Sozialausschuss seit der Änderung der Geschäftsordnung letztes Jahr auf meinen Vorschlag hin auch explizit für die Integration zuständig. Damit darf ich in den Ausschüssen gleich mehrere Herzensthemen bearbeiten.“ Weigl verrät, dass es bereits zahlreiche Antragsideen und Projekte gebe.
− red
