• regioevent.de
  • heimatsport.de
  • am-sonntag.de


pnp.de 27.11.2014

Ostbayern

Heute: 6°C - -4°C

präsentiert von:






Icon Breadcrumb Sie sind hier:
RSS-Feed abonnieren
  • Akuelle Nachrichten werden geladen...









Tel Avi/Jerusalem - Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat bei der vorgezogenen Parlamentswahl herbe Verluste erlitten und steht vor einer schwierigen Regierungsbildung. Sein Kalkül, mit dem Thema Sicherheit seine Machtbasis und seinen Handlungsspielraum zu vergrößern, ging nicht auf.



Dafür erzielte der Politneuling Jair Lapid mit seiner liberalen Zukunftspartei einen Überraschungserfolg. Der TV-Moderator setzte auf die Alltagssorgen vieler Israelis. Der 49-Jährige spielt bei der Regierungsbildung nun eine Schlüsselrolle.

Netanjahus rechtes Bündnis Likud-Beitenu kam nur auf 31 der 120 Sitze in der Knesset, dem Parlament. Das sind 11 weniger als bisher, wie die am Mittwoch veröffentlichten Ergebnisse zeigten. Da der Block dennoch wieder stärkste Kraft wurde, dürfte Präsident Schimon Peres den 63-Jährigen erneut mit der Regierungsbildung beauftragen. Lapid landete mit 19 Mandaten auf Platz zwei. Netanjahu kündigte noch in der Wahlnacht an, er wolle rasch eine möglichst breite Koalition bilden.

Politneuling Lapid traf mit seinen Forderungen insbesondere bei vielen Mitgliedern der unzufriedenen säkularen Mittelschicht ins Schwarze. Er forderte, die Lasten wie beispielsweise die Wehrpflicht und Steuern gerechter zu verteilen - unter anderem auch auf die Schultern der Ultraorthodoxen. Der von der internationalen Gemeinschaft mit wachsender Sorge beobachtete Stillstand im Friedensprozess mit den Palästinensern spielte im Wahlkampf hingegen kaum eine Rolle. Das gleiche gilt für den Atomkonflikt mit dem Iran.

Die gemäßigten Palästinenser im Westjordanland äußerten sich zurückhaltend. Nabil Abu Rudeineh, Sprecher von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas, bekräftigte den Willen zur Zusammenarbeit mit jeder israelischen Regierung, die an einer Zwei-Staatenlösung interessiert sei. Das führende Mitglied der Palästinensischen Befreiungsorganisation PLO, Hanan Aschrawi, sagte zum Ausgang der Wahl, sie erwarte keine Wunder: "Wir denken nicht, dass Frieden am Horizont auftaucht."

Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) gratulierte Netanjahu zum Sieg bei den Parlamentswahlen. Der Friedensprozess im Nahen Osten müsse jetzt durch konstruktive Verhandlungen mit den Palästinensern vorangebracht werden. Berlin werde die Schritte unterstützen, die eine Zwei-Staaten-Lösung näher bringen.

Über die mögliche Zusammensetzung einer künftigen Koalitionsregierung gab es am Tag nach der Wahl Rätselraten. Ein Bündnis nur aus Parteien des national-religiösen rechten Lagers hätte keine Mehrheit, da dieser Block nur auf 60 Sitze kam.

Nach einem Treffen mit seinem Parteifreund und ehemaligen Außenminister Avigdor Lieberman sagte Netanjahu am Mittwoch, die künftigte Koalition werde drei Hauptaufgaben haben: eine gleiche Verteilung der Lasten, bezahlbares Wohnen und Änderungen im Regierungssystem. Schon bei seiner Siegesrede in Tel Aviv bezeichnete Netanjahu die Wahlergebnisse als "eine Gelegenheit, Veränderungen durchzusetzen, die Israels Bürger sich wünschen". Er habe bereits Kontakt zu Lapid aufgenommen.

Die Zeitung "Jediot Achronot" schloss nicht aus, dass Netanjahu neben Lapid auch den zweiten Politneuling, den ultrarechten Multimillionär Naftali Bennett und dessen elf Abgeordnete mit ins Boot holen könnte. Die Vorsitzende der mit 15 Mandaten drittstärksten Kraft, Shelly Jachimowich, will in der Opposition bleiben. Sie forderte Lapid auf, kein Bündnis mit Netanjahu einzugehen.

Infrage kämen aber auch noch Ex-Außenministerin Zipi Livni, die mit ihrer Neugründung Bewegung (Hatnua) auf sechs Mandate kam, und Schaul Mofas und seine auf bestenfalls zwei Mandate geschrumpfte früher stärkste Kraft Kadima. Zusammen wäre das eine robuste Mehrheit von 69 Mandaten. Inhaltlich passt jedoch vieles nicht zusammen.

So wollen Hardliner in Netanjahus Likud und vor allem Bennett das palästinensische Westjordanland weiter besiedeln, letzterer sogar große Teile annektieren. Livni hingegen hat sich im Wahlkampf als eine der ganz wenigen für eine Verhandlungslösung und die Anerkennung eines Palästinenserstaates stark gemacht. Der Ausgang dieses Streits ist entscheidend für Israels Beziehungen zu seinen engsten Verbündeten wie den USA und Deutschland.

Die religiöse Partei Vereinigtes Tora-Judentum kam auf sieben Sitze, die linksliberale Merez auf sechs, die drei arabischen Parteien zusammen auf zwölf Mandate. Mehr als 5,6 Millionen Israelis waren stimmberechtigt. Die Wahlbeteiligung lag bei 66,6 Prozent und war damit etwas höher als 2009 (65,2 Prozent).








Dokumenten Information
Copyright © Passauer Neue Presse 2014
Copyright © dpa - Deutsche Presseagentur 2014
Dokument erstellt am
Letzte Änderung am




article
638836
Netanjahu vor schwieriger Regierungsbildung
Tel Avi/Jerusalem - Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat bei der vorgezogenen Parlamentswahl herbe Verluste erlitten und steht vor einer schwierigen Regierungsbildung. Sein Kalkül, mit dem Thema Sicherheit seine Machtbasis und seinen
http://www.pnp.de/nachrichten/politik/?em_cnt=638836
2013-01-23 18:16:14
http://www.pnp.de/_em_daten/_dpa/2013/01/23/teaser/130123_0731_jpeg_14846e00fb14719f_20130123_img_40281408_original.large_4_3_800_0_145_1929_1588_teaser.jpg
news




Mehr Nachrichten zum Thema:
Wahlen


Anzeige














Sechs Flüchtlinge harren am Donnerstagmorgen noch immer auf zwei Bäumen in der Münchner Innenstadt aus. − Foto: Andreas Gebert/dpa

Mit einem Großaufgebot hat die Polizei am Mittwochabend in München ein Camp hungerstreikender...



Ein Jäger bläst an einem toten Wildschwein das Jagdhorn. − Foto: dpa

Bayern hat ein Wildschwein-Problem: Die Schwarzwild-Bestände nehmen enorm zu – und damit die...



So werden Gemeindezentrum und Moschee aussehen. Die Planung stammt von dem Osterhofener Thorsten Erl.

Im zweiten Anlauf ging es recht schnell: Nach nur kurzer Diskussion hat der Bauausschuss des...



−Symbolbild: PNP/Archiv

Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hat am Mittwoch eine bayernweite Kontrollaktion gegen...



Eine Sternschnuppe ist am Sternenhimmel über einem Baum zu sehen (Aufnahme mit Langzeitbelichtung). − Foto: dpa

Ein Anwohner in Arbing (Landkreis Deggendorf) hat sich Mittwochfrüh gegen 5...





Unfälle wie dieser sind am "Problemkreisel" an der B12/B 388 keine Seltenheit. Jetzt wird über eine Alternative nachgedacht. −Archivfoto: Staatliches Bauamt Passau

Für der Staatliche Bauamt Passau ist der Kreisverkehr an B12/B533 bei Freyung zum "Problemkreisel"...



Über den Wandel in der Kirche diskutierten (v.l.): Passaus Bischof Stefan Oster, der emeritierte Bischof von Freiburg, Robert Zollitsch, Moderator, ARD-Chefredakteur Thomas Baumann, Bundestagspräsident Norbert Lammert und Abtprimas Notker Wolf. - Manuel Birgmann

Für eine stärkere Rolle der  Laien  in der katholischen Kirche haben sich die Teilnehmer der...



Ein Waldbahn-Shuttle fährt am Bahnhof Viechtach vor: Über die Höhe des Landkreisanteils an den Kosten eines Probebetriebs bis Gotteszell will Landrat Michael Adam mit dem zuständigen Staatsminister Joachim Herrmann nachverhandeln. − Foto: Schlamminger

Der Bahn-Probebetrieb zwischen Viechtach und Gotteszell-Bahnhof soll jährlich vier Millionen Euro...



Erfahrene Pilz-Sammler aus der Region freuen sich über jeden prächtigen Maronen-Fund – sie wissen aber auch, dass diese Pilze meist relativ hohe Strahlenbelastung aufweisen. − Foto: Archiv LRA

Als vor 28 Jahren der Atomreaktor in Tschernobyl explodierte, war schnell klar...



− Foto: dpa

Verbraucherschützer schlagen Alarm: Die Bausparkasse LBS hat 26000 Bausparverträge aus alten Zeiten...





Beim Vortrag: Dr. Matthias Haun und Petra Riermeier mit Werbung für die German Doctors. − Foto: Geyer

Pocking. Der Pfarrsaal füllte sich schnell zum Vortrag von Dr. Matthias Haun über seine Arbeit bei...



−Symbolbild: PNP/Archiv

Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hat am Mittwoch eine bayernweite Kontrollaktion gegen...



−Symbolbild: dpa

Spektakulärer Unfall auf der A9 zwischen dem Autobahnkreuz Neufahrn und der Raststätte Fürholzen...



Das Wirtshaus zur Emerenz in Schiefweg bei Waldkirchen erinnert an die Dichterin und Wirtin Emerenz Meier, die hier Ende des 19. Jahrhunderts ihrem Vater in einer kleinen Gastwirtschaft half. − Fotos: Gerald Richter/pnp

Ein Leben ohne Freunde ist wie eine weite Reise ohne Wirtshaus, so lautet ein Spruch aus dem 17...



Ein großes Herz für Katzen in Not: Edeltraud Fuchs, Vorsitzende des Katzenschutzvereines Viechtach. − Foto: Bäumel-Schachtner

Edeltraud Fuchs, die 1996 den Katzenschutzverein Viechtach gegründet hat, plant die Schaffung einer...





Anzeige

Ratgeber