Deutschland will von der Schweiz Leopard-2-Kampfpanzer aus den 1980er Jahren zurückkaufen. Ein entsprechendes Gesuch ging an das Verteidigungsministerium in Bern. Sie sollen Panzer ersetzen, die Deutschland und andere EU-Länder in die Ukraine geliefert haben.
Das bestätigte der Sprecher des Schweizer VB´erteidigungsministeriums, Renato Kalbermatten, am Freitag. Zuerst hatte die Zeitung „Blick“ darüber berichtet. Wie viele Panzer Deutschland kaufen wolle, sagte das Schweizer Verteidigungsministerium nicht.
Die Schweiz hat 230 Leopard-2-Panzer, von denen 134 im Dienst und 96 stillgelegt sind. Sie seien aber nicht „außer Dienst“ gestellt, wie Kalbermatten sagte. Nach Schweizer Recht kann nur außer Dienst gestelltes Material verkauft werden. Ob Material außer Dienst gestellt wird, darüber entscheidet das Parlament.
Das Parlament tagt gerade in seiner Frühjahrssitzung. Dass eine Entscheidung kurzfristig fällt, steht nicht fest. Über Waffenlieferungen im Zusammenhang mit dem Krieg gegen die Ukraine wird zurzeit heftig diskutiert. Unter Hinweis auf die Neutralität hat die Schweiz Deutschland und anderen Ländern die Weitergabe von Schweizer Munition an die Ukraine untersagt. Ob und wie dies geändert werden soll, ist umstritten.
„Es wäre aus Sicht der Armee grundsätzlich möglich, abzüglich des Bedarfs für die Vollausrüstung der sechs mechanisierten Bataillone, auf eine beschränkte Anzahl von Kampfpanzern zu verzichten“, hieß es vom Ministerium. Voraussetzung sei, dass das Parlament sie außer Dienst stelle.
− dpa
