In Bayern sollen Grundschulklassen ab 22. Februar an die Schulen zurückkehren - aber nur im Wechselunterricht und nur in Regionen mit einer Sieben-Tage-Inzidenz von weniger als 100.
Auch Kitas sollen an diesem Termin wieder im eingeschränkten Regelbetrieb öffnen. Das kündigte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Donnerstag nach einer Videoschalte des Kabinetts in München an.
Zudem sollen nach den Abschlussjahrgängen an Gymnasien und beruflichen Schulen dann auch die Abschlussklassen an Real- und Mittelschulen wieder Präsenzunterricht bekommen. Wann auch für alle anderen Schülerinnen und Schüler an weiterführenden Schulen wieder Wechselunterricht starten könnte, bleibt dagegen weiter offen.
Die wichtigsten Aussagen aus der Pressekonferenz lesen Sie hier.
Landesweite Ausgangssperre läuft aus
Darüber hinaus hat das Kabinett beschlossen, dass die landesweite nächtliche Ausgangssperre in Bayern zum Ende dieser Woche ausläuft. Lediglich in Corona-Hotspots mit einer Sieben-Tage-Inzidenz von mehr als 100 soll es weiterhin nächtliche Ausgangssperren geben - also nur noch regional. Und die Regelung soll dann erst ab 22 Uhr gelten. Bislang dürfen die Menschen in ganz Bayern ab 21 Uhr ohne einen triftigen Grund nicht mehr auf die Straße.
Mit der Abschaffung der landesweiten Ausgangssperre kommt Söder neuen juristischen Auseinandersetzungen zuvor: Im Nachbarland Baden-Württemberg war eine landesweite nächtliche Ausgangssperre zuletzt gekippt worden. Daraufhin hatte auch die Landtags-FDP in Bayern eine Klage angekündigt, sollte die Staatsregierung an der Regelung festhalten. Auch Söders Koalitionspartner, die Freien Wähler, hatten zuletzt wiederholt ein Ende der landesweiten Ausgangssperre gefordert.
Weitere Schulöffnungen erst nach gestrichenen Faschingsferien
Bei den Schulöffnungen ist Söder im Ländervergleich zwar nicht vorne dran. Der CSU-Chef, der im Anti-Corona-Kampf sonst eng an der Seite der Kanzlerin steht, öffnet aber schneller weitere Schulkassen, als sich das Angela Merkel (CDU) nach eigener Aussage gewünscht hätte. Merkel hatte nach Bund-Länder-Beratungen am Mittwoch gesagt, sie hätte für Schul- und Kita-Öffnungen erst zum 1. März plädiert.
Andererseits gibt es weitere Öffnungen an den Schulen in Bayern nun erst in der Woche nach den ursprünglich geplanten Faschingsferien. Die kurzfristige Streichung der Ferien hatte Söder Anfang Januar unter anderem damit begründet, dass man in dieser Zeit ausgefallenen Präsenzunterricht nachholen könne. Dies gilt nun also lediglich für die Abschlussjahrgänge an Gymnasien und beruflichen Schulen, die inzwischen wieder Präsenzunterricht bekommen. Die Rücknahme der Streichung der Ferien hatte die Staatsregierung ungeachtet breiter Proteste von Lehrern, Eltern und Schülern wiederholt abgelehnt.
Kinder und Jugendliche, die große Angst vor einer Ansteckung mit dem Coronavirus im Präsenzunterricht haben, sollen in Bayern beurlaubt werden können. "Es wird immer Schülerinnen und Schüler geben, die in einer besonderen Risikosituation sind - objektiv, vielleicht aber auch subjektiv. Weil es in der Familien entsprechende Fälle gibt, weil sie selbst vielleicht gefährdet sind oder weil sie Angst haben, weil sie Angst haben vor Ansteckung", sagte Kultusminister Michael Piazolo (Freie Wähler) nach der Kabinettssitzung am Donnerstag in München.
"Da machen wir wie auch in der Vergangenheit großzügige Regelungen, großzügige Regelungen auch der Beurlaubung." Betroffene sollten sich an die jeweilige Schulleitung wenden. "Und dann werden wir auch entsprechend großzügige Regelungen finden", versprach Piazolo.
Staatsregierung empfiehlt Schülern medizinische Masken
Bei der schrittweisen Rückkehr zum Präsenzunterricht an den Schulen empfiehlt die Staatsregierung auch Schülerinnen und Schülern das Tragen medizinischer Masken. Das sagte Kultusminister Michael Piazolo (Freie Wähler. Damit sind sogenannte OP-Masken gemeint - also keine FFP2-Schutzmasken oder ähnliches. Allerdings hätten viele Schüler über 15 Jahren wohl ohnehin ihre FFP2-Masken dabei, weil diese im Schulbus getragen werden müssen.
Für das Personal an Schulen stellt die Staatsregierung laut Kabinettsbeschluss medizinische Masken unentgeltlich zur Verfügung - und für das Kita-Personal als "einmalige und freiwillige Leistung".
Geplant sind zudem mehr Corona-Selbsttests: Sobald diese zur Verfügung stehen, soll das Personal an Schulen und Kitas damit ausgestattet werden, und zwar für zwei freiwillige Testungen pro Woche. Schülerinnen und Schüler ab dem Alter von 15 Jahren sollen dann ebenfalls einen freiwilligen Selbsttest pro Woche bekommen. Bis dahin werde es regelmäßige Reihentestangebote geben, hieß es.
Führerscheinprüfungen ab 22. Februar
Wer seinen Führerschein machen möchte, kann aufatmen: Ab dem 22. Februar sind auch wieder Führerscheinprüfungen in Bayern möglich. "Wir haben rund 30.000 bis 40.000 Fahrschüler, sowohl im theoretischen als auch im praktischen Bereich, die auf ihre Prüfung gewartet haben", sagte Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler). "Für viele ist das Auto auch gerade im ländlichen Bereich äußerst wichtig." Die Fahrerlaubnisse für Lastwagen kämen unter Umständen gar systemrelevanten Branchen zugute.
Friseure dürfen ab 1. März wieder öffnen
Ab 1. März dürfen Friseure wieder öffnen - geknüpft an Hygienemasnahmen wie Maskenpflicht. Warum dieser Sonderpunkt? Unabhängig davon, dass es laut Söder "ein großartiges Handwerk ist" habe es auch etwas mit Hygiene zu tun - vor allem für ältere Leute oder Personen, die sich nicht selbst helfen können. Und schlussendlich habe es für Söder auch etwas mit Würde zu tun.
− dpa/ce
