Am Freitag hat die Grenzpolizeiinspektion Passau (GPI) ihren Jahresrückblick 2023 vorgestellt. Bei einem Pressegespräch boten GPI-Leiter Thomas Ritzer und sein Stellvertreter Kai Kreilinger einen Einblick in den Alltag der Grenzpolizisten in Stadt und Landkreis.
Dieser war 2023 vor allem von einem geprägt: einem massiven Anstieg bei der illegalen Einwanderung und Schleuseraufgriffen. „Unsere Ressourcen haben wir im Verlauf des vergangenen Jahres aufgrund der ansteigenden Fallzahlen schwerpunktmäßig im Bereich der irregulären Migration sowie bei der Bekämpfung der Schleusungskriminalität eingesetzt“, erklärte Thomas Ritzer. „Durch mobile Kontrollen, intensivierte eigenständige Kontrollen im Grenzraum und mit der Bundespolizei abgestimmte Kontrollen auch unmittelbar an der Grenze, konnten wir die Zahl festgenommener Schleuser im Jahresvergleich zu 2022 von 47 auf 115 steigern und somit ein deutliches Zeichen gegen die skrupellosen Machenschaften der Schleuser und deren Hintermänner setzen.“
Über 400 Prozent mehr geschleuste Personen als 2022
Auch im Bereich der festgestellten geschleusten Personen sei ein extremer Anstieg von 162 auf 832 zu verzeichnen gewesen, eine Steigerung von über 400 Prozent. Die meisten illegalen Einwander seien aus der Türkei, Syrien und Afghanistan gekommen. Seit der großen Flüchtlingskrise 2015/16 seien diese Zahlen nicht mehr erreicht worden. Bei den häufigsten Herkunftsländern der Migranten handelte es sich um die Türkei, Syrien und Afghanistan.
Die GPI, welche das Gebiet von Büchlberg bis Malching zu verantworten hat, sei in dieser Hinsicht „mit Sicherheit eine der am stärksten betroffenen Dienststellen in Bayern“, sagte Kai Kreilinger. Thomas Ritzer hatte auch eine simple Erklärung dafür, warum Passau eines der Haupteinfallstore Deutschlands sei: „Ein wichtiger Faktor ist die Geographie. Wer in Syrien oder Afghanistan auf Google Maps den Weg nach Deutschland sucht, bekommt die Route über Passau vorgeschlagen. Es ist oft der direkteste, kürzeste Weg.“
Der Hauptfokus bei der Bekämpfung der irregulären Zuwanderung sei eindeutig, betonte Ritzer: „Wir wollen so vielen Schleusern wie möglich das Handwerk legen.“ Diese würden kaltblütig die Situation anderer Menschen ausnutzen, um saus der Not Profit zu schlagen. Sie seien skrupellos, sagte Ritzer, und würden oft zu halsbrecherischen Fluchtmanövern greifen, die das Leben der Menschen im Laderaum in Gefahr bringen. „Da ist Fingerspitzengefühl gefragt. Wir wollen die Schleuser festnehmen, aber möglichst keine Menschen gefährden.“ Der Balanceakt seit 2023 geglückt, „wir hatten zum Glück keine Schadensereignisse zu verzeichnen“.
Der Hauptanstieg der illegalen Einwanderung seit im Sommer und Herbst verzeichnet worden. „Ab Kalenderwoche 42. haben wir einen starken Rückgang bemerkt“, sagte Ritzer. „Das hat sicherlich viele Gründe. Einer ist wohl, dass der Schutz der Schengen-Außengrenzen seither besser funktioniert. Ich denke, dass auch unsere Tätigkeit dazu beigetragen hat, ganz Bayern hat intensiver kontrolliert. Das hat sich wohl rumgesprochen. Und es hat einen Domino-Effekt auf andere Länder gehabt.“
26,05 Kilo Drogen hat die GPI Passau sichergestellt
Die starke Fokussierung auf die Einwanderung habe übrigens nicht zur Folge gehabt, dass die zweite tragende Säule der GPI-Arbeit – die Schleierfahndung – geruht hätte. Die Fahnder „konnten auch in anderen Deliktsfeldern der grenzüberschreitenden Kriminalitätsbekämpfung sowohl in qualitativer als auch in quantitativer Hinsicht wieder beachtliche Erfolge erzielen“, freute sich Ritzer. „Hier konnten wir beispielsweise die Menge sichergestellter Betäubungsmittel im Vergleich zum Vorjahr deutlich steigern, konnten wieder zahlreiche waffen- und sprengstoffrechtliche Delikte zur Anzeige bringen und daneben eine Vielzahl von gefälschten Urkunden aus dem Verkehr ziehen.“
431 Betäubungsdelikte sind bei der GPI für 2023 vermerkt, 26,05 Kilo Betäubungsmittel wurden sichergestellt, von 410 Verkehrsdelikten standen 90 im Zusammenhang mit Drogen. Dazu kam es zu 198 Urkundendelikten. Auch 202 illegale Waffen und sonstige verbotene Gegenstände wurden entdeckt. Im Bereich der Eigentumsdelikte stellten die Fahnder Gegenstände im Wert von rund 278.000 Euro sicher, ebenso 18 Fahrzeuge im Wert von etwa 400.000 Euro.
Wichtig war Thomas Ritzer ein Hinweis für das Jahr 2024: „Die Einfuhr von Cannabis nach Deutschland, auch von Pflanzen, ist nach wie vor illegal. Wir werden uns auch 2024 konkret damit befassen.“
Insgesamt sei 2023 aus Sicht der GPI erfolgreich verlaufen. Kai Kreilinger sagte zum Abschluss: „Ich bin stolz auf die Arbeit, die alle hier geleistet haben.“
Einige der 202 sichergestellten illegalen Gegenstände.
