Einstimmig hat der Stadtrat Osterhofen (Lkr. Deggendorf) am Donnerstag einen Grundsatzbeschluss gefasst: Die Stadt verpflichtet sich, vorrangig Innenentwicklung zu betreiben und hat dazu bereits eine Strategie entwickelt. Bürgermeisterin Liane Sedlmeier: "Das ist zukunftsweisend."
Ziel des Förderprogramms ist es, die Gemeinden bei der Belebung ihrer Ortskerne und beim Flächensparen zu unterstützen, erläuterte die Bürgermeisterin in der Sitzung. Kommunen, die sich durch einen Beschluss und ein städtebauliches Konzept verpflichten, Innenentwicklung zu betreiben, erhalten einen zusätzlichen Förderbonus von 20 Prozent. Der Fördersatz des Freistaats erhöht sich also von 60 auf 80 Prozent.
Sedlmeier betonte, dass mit dem Selbstbindungsbeschluss die gemeindliche Planungshoheit nicht eingeschränkt werde. Vorrangig sind natürlich die festgelegten Maßnahmen durchzuführen und zu beachten. Im Rahmen des bereits durchgeführten Vitalitäts-Checks wurden großflächige Innenentwicklungspotentiale ermittelt, "die uns im Falle einer beabsichtigten Baulandausweisung ’auf der grünen Wiese‘ erhebliche Mühen abverlangen werden", führte die Bürgermeisterin aus. Sollten ernsthafte Bemühungen aber erfolglos bleiben und die Stadt auf bestimmte Bereiche nicht zugreifen können, könnten weiterhin Bebauungspläne aufgestellt werden. "Stillstand ist nicht gewünscht", sagte Liane Sedlmeier.
− gs
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