Die sogenannten "Corona-Spaziergänge" finden nun auch in der Innstadt statt. Dabei kam es an Silvester zu strafbaren Handlungen, wie die Polizei jetzt mitteilte.
Weder bei der Stadt Simbach, noch beim Landratsamt Rottal-Inn wurde eine Versammlung angemeldet. Gegen 18 Uhr fanden am Freitag ca. 60 Personen in Kleingruppen, teilweise mit Kerzen und Laternen, am Kirchenplatz ein, um anschließend friedlich durch die Innenstadt zu wandern. Die PI Simbach hatte davon Kenntnis und war vor Ort. Während des Spaziergangs gesellte sich eine Kleingruppe dazu, die mehrfach durch Abspielen überlauter Musik und Verteilen von Heißgetränken auffiel. Diese Personen wurden durch die Polizeibeamten auf die geltende Rechtslage bezüglich der Infektionsschutzmaßnahmenverordnung hingewiesen.
Aufgrund einzelner politischer Äußerungen und dem Verwenden von "Kundgebungsmitteln" – in diesem Fall der Musikanlage – wurde der Spaziergang durch die Polizei als "Versammlung" nach dem Versammlungsgesetz eingestuft. Bei der Feststellung der Personalien eines Teilnehmers leistete dieser Widerstand, wobei ein Polizeibeamter leicht an der Hand verletzt wurde. Gegen den Mann aus dem Bezirk Braunau wurden strafrechtliche Ermittlungen eingeleitet. Gegen einen weiteren Teilnehmer wurde aufgrund verschiedener Verstöße ein Bußgeldverfahren eingeleitet. Die Versammlung löste sich gegen 19.45 Uhr auf.
Am Montag, gegen 19.30 Uhr, wurde durch eine Streifenbesatzung der Polizei Simbach erneut ein nicht angemeldeter Spaziergang im Stadtbereich festgestellt. Etwa 30 Personen zogen teilweise mit Laternen durch die Innenstadt. Sie teilten sich in Kleingruppen auf und hielten die vorgeschriebenen Abstände ein. Der Weg führte unter anderem über die Innstraße zum Aenus und wieder zurück . Gegen 20.30 Uhr löste sich die Veranstaltung auf. Durch die Polizei wurden keine Sicherheitsstörungen festgestellt.
Die "Corona-Spaziergänge" fanden und finden wiederholt auch in den anderen Städten der Region statt. So etwa am Montag in Eggenfelden, wo es nach Schätzungen der Polizei 250 Teilnehmer waren. Organisiert werden diese Treffen in den sozialen Netzwerken, speziell in den Telegram-Chatgruppen. Da sie als zufällige Begegnungen im öffentlichen Raum deklariert werden, unterbleibt meistens eine Anmeldung als Versammlung oder Veranstaltung. Dann ist man frei in der Wahl der Wege und hat nur die Allgemeinverfügungen im Sinne des Infektionsschutzgesetzes zu beachten.
Kenner der Szene glauben, dass sich hier Impfgegner, Verschwörungstheoretiker und Querdenker zusammenfinden. Aber auch Menschen, die nur mit den Corona-Beschränkungen nicht einverstanden sind, nehmen teil. Der Protest äußert sich nicht durch Transparente oder laute Parolen, sondern durch die schlichte Präsenz auf den Straßen. Für die Polizei gestalten sich solche Spaziergänge problematisch, weil sie keine verantwortlichen Organisatoren als Ansprechpartner hat.
− frä/red
