Osterhofen
Petition abgelehnt: IG prüft Klage

Umwelt-Ausschuss des Landtags diskutierte Anliegen der IG "gleicher Hochwasserschutz"

06.05.2021 | Stand 22.09.2023, 0:26 Uhr

Mit den Gegenstimmen der SPD hat der Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz des bayerischen Landtags am Donnerstag die Petition der Interessengemeinschaft "gleicher Hochwasserschutz für alle" abgelehnt. Die IG hatte für Ruckasing/Endlau und Künzing (Stadt Osterhofen, Lkr. Deggendorf) ein geschlossenes statt des geplanten offenen Poldersystems gefordert.

Die Beratung erfolgte öffentlich, aber nicht in Präsenz. Sie war wegen der Corona-Pandemie mittels Echtzeitübertragung im Internet (Livestream) auf dem YouTube-Kanal des Bayerischen Landtags zu sehen. Dies bedeutete allerdings auch, dass IG-Vertreterin Magdalena Rauscher, die die Petition beim Landtag eingebracht hatte, kein Rederecht erhielt. Bei einer Präsenzsitzung hätte sie eventuell die Möglichkeit zur kurzen Darstellung der IG-Position erhalten, erläutert IG-Sprecherin Andrea Scheday. Sie verfolgte den Termin gestern Vormittag online mit großem Interesse, auch wenn sie die Ablehnung erwartet hatte.

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