Bad Reichenhall
Unterschrift für AfD: Bürgerliste Reichenhall distanziert sich

11.02.2020 | Stand 20.09.2023, 3:01 Uhr

Die Oberbürgermeisterkandidatin der Bürgerliste, Monika Tauber-Spring, will für "maximale Transparenz" sorgen und distanziert sich von der AfD. −Foto: Corinna Anton

Zwei ungültige Unterschriften haben vor einer Woche bei der Sitzung des Wahlausschusses in Bad Reichenhall (Landkreis Berchtesgadener Land) für Irritationen gesorgt. Eine Person hatte den Wahlvorschlag der AfD unterzeichnet, kandidiert aber selbst auf einer anderen Liste für den Reichenhaller Stadtrat. Wie die Heimatzeitung inzwischen aus mehreren Quellen erfahren hat, handelt es sich um eine Person, die für die Bürgerliste kandidiert.

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Eine zweite Person hatte, wie berichtet, sowohl den Wahlvorschlag der CSU als auch den der AfD unterschrieben. AfD-Stadtratskandidat Uwe von Faltin, der die beiden Unterschriften gesammelt hat, spricht von einem "Fehler", der "in der Eile" passiert sei. Die Bürgerliste Reichenhall sei "den Informationen aus dem Wahlausschuss aktiv nachgegangen, um umgehend maximale Transparenz herzustellen", teilte Oberbürgermeisterkandidatin Monika Tauber-Spring der Heimatzeitung am Montag auf Nachfrage mit.

Unterschrift "nicht aus politischer Überzeugung geleistet"

Wie es in der schriftlichen Erklärung der Bürgerliste heißt, wurde die Unterschrift "eindeutig nicht aus politischer Überzeugung heraus geleistet, sondern auf Grund einer persönlichen Bekanntschaft von diesem Herrn für sich persönlich erbeten". Wie in der Erklärung weiter zu lesen ist, stehe eine Unterstützung der AfD den "Grundsätzen der Bürgerliste diametral entgegen."

Wie inzwischen bekannt wurde, war es in beiden Fällen Stadtratskandidat Uwe von Faltin, der um die Unterschriften gebeten hatte. Wie er der Heimatzeitung am Montag sagte, habe es sich um ein "klassisches Missverständnis" gehandelt. Er sei davon ausgegangen, die Personen wüssten, dass er für die AfD kandidieren wolle. Das sei "allgemein bekannt". Dass er darauf nicht ausdrücklich hingewiesen habe, sei "kein vorsätzlicher Tatbestand" gewesen, sondern der Eile geschuldet.

− can

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