Die Gemeinde Anger hebt die Gebührensätze für die Einleitung von Schmutz- und Niederschlagswasser in das kommunale Kanalnetz an. Das beschloss der Gemeinderat einstimmig.
Die bisherigen Sätze von 1,06 Euro pro Kubikmeter Schmutzwasser und 1,17 Euro für Schmutz- und Niederschlagswasser werden wie folgt angehoben: das Schmutzwasser wird künftig mit 1,28 Euro pro Kubikmeter (+20 Prozent) und das Schmutz- und Niederschlagswasser mit 1,36 Euro (+16 Prozent) berechnet.
Bürgermeister Markus Winkler erläuterte in seinem Sachvortrag dazu die Hintergründe. Nach Artikel 8 des Kommunalabgabengesetzes können die Gemeinden Benutzungsgebühren für ihre öffentlichen Einrichtungen erheben, wenn und soweit diese überwiegend dem Vorteil einzelner Personen oder Personengruppen dienen. Das Gebührenaufkommen soll die nach betriebswirtschaftlichen Grundsätzen ansatzfähigen Kosten einschließlich der Kosten für die Ermittlung und Anforderung von einrichtungsbezogenen Abgaben decken. Das bedeutet, dass die öffentliche Einrichtung der Abwasserbeseitigung über Gebühren und Beiträge finanziert werden soll, nicht im Rahmen des allgemeinen kommunalen Haushalts.
Mehr Einnahmen aus Gebühren als erwartet
Bei der öffentlichen Entwässerungsanlage sind die Anschlussnehmer gemäß der gemeindlichen Entwässerungssatzung zur Nutzung verpflichtet. Daher darf das Gebührenaufkommen die anfallenden Kosten nicht überschreiten. Folglich werden also Kostenüberdeckungen am Ende der Bemessungszeitraumes ausgeglichen. Bei der Gebührenbemessung können die Kosten für einen mehrjährigen Zeitraum berücksichtigt werden, der jedoch höchstens einen Zeitrahmen von vier Jahren umfassen soll. In der Gemeinde Anger wird es seit dem Jahr 1994 so praktiziert, dass die Gebühr unter Berücksichtigung eines vierjährigen Kalkulationszeitraumes berechnet wird.
Der jetzige Kalkulationszeitraum endet am 31. Dezember 2020. Deshalb wurde nun die Vorauskalkulation für die Jahre 2017 bis 2020 angepasst. Dabei hat sich herausgestellt, dass eine Überdeckung in Höhe von 151880 Euro entstanden ist, die nun im Kalkulationszeitraum 2021 bis 2024 gebührenmindernd angerechnet wird. Dazu der Bürgermeister: "Diese Überdeckung ist hauptsächlich deshalb entstanden, weil viel mehr Abwasser eingeleitet worden ist, als bei der Vorauskalkulation angenommen wurde. In der Vorauskalkulation wurde eine durchschnittliche Einleitung von 255000 Kubikmetern jährlich zugrunde gelegt. So hat beispielsweise die im Jahr 2019 abgerechnete Menge bereits 275300 Kubikmeter betragen. Insgesamt sind die Gebühreneinnahmen im Zeitraum 2016 bis 2020 rund 146000 Euro höher als prognostiziert."
Kanalnetz in außergewöhnlich gutem Zustand
Bei der nun durchgeführten Vorauskalkulation ab 2021 wurden folgende Faktoren berücksichtigt: Das Kanalnetz der Gemeinde Anger ist in den Jahren 2017 und 2018 komplett gespült und aufgezeichnet worden. Im Jahr 2019 wurde ein Sanierungskonzept erarbeitet. Dieses Konzept sieht in den kommenden zehn Jahren einen Sanierungsaufwand von insgesamt rund 1,64 Millionen Euro vor. Hierbei handelt es sich um eine Grobkostenschätzung. Für die folgenden vier Jahre wurden Sanierungskosten in Höhe von 90000 Euro pro Jahr, also 360000 Euro mit in die Kalkulation aufgenommen. Dies ist erheblich weniger, als im Sanierungskonzept vorgesehen, hier stehen jährlich 164000 Euro in den Berechnungen. Der Ersteller des Konzepts hatte eine gute Nachricht für die Gemeinde: das kommunale Kanalnetz befinde sich in einem außergewöhnlich guten Zustand.
Als weiterer Punkt in der Vorauskalkulation wurden die steigenden Kosten für die Klärschlammentsorgung berücksichtigt. Hier wird mit einem Anstieg von rund 40 Prozent gerechnet. Deshalb ist in der Vorauskalkulation eine jährliche Betriebskostenumlage in Höhe von 202500 Euro angesetzt. Mit in die Finanzvorschau sind auch die Kosten für die Erweiterung der Kläranlage eingeflossen, hier sind in Anger jeweils 500000 Euro für zwei Jahre berücksichtigt. Die kalkulatorische Verzinsung wurde wie bisher mit drei Prozent angerechnet.
Keine Änderung bei Grundgebühr
Die nunmehr berechnete Abwassergebühr beträgt 1,28 Euro pro Kubimeter Abwasser bei der Einleitung von Schmutzwasser (hauptsächlich in den Gebieten der früheren Gemeinden Anger und Högl) sowie 1,36 Euro pro Kubikmeter Abwasser bei der Einleitung von Schmutz- und Niederschlagswasser (hauptsächlich in der früheren Gemeinde Aufham). Bei der Grundgebühr wird es keine Veränderung geben.
