Eichendorf. Die Gemeinde Eichendorf hat mit Josef Beham (FWG) nicht nur einen neuen Bürgermeister, sondern gleich drei: In seiner konstituierenden Sitzung am Donnerstag im Postsaal wählte der Marktrat Margit Vielmeier (FWG) zur Zweiten Bürgermeisterin und Max Schraufnagl (CSU) zum Dritten Bürgermeister. Damit gingen Behams Konkurrenten in der Bürgermeisterwahl, Stefan Stangl (CSU) und Werner Straubinger (PRO), bei der Vergabe der Stellvertreterposten überraschend beide leer aus.
Zunächst hielt Josef Beham seine Antrittsrede. Er bedankte sich für das große Vertrauen, die Eichendorfer Bürger hatten ihn bei drei Kandidaten überraschend gleich im ersten Wahlgang mit absoluter Mehrheit zum Bürgermeister gewählt. "Die meisten hatten mit einer Stichwahl gerechnet", blickte Beham zurück. Im neuen Marktrat sind nun gleich neun verschiedene Listen vertreten, für ihn eine "interessante und gute Mischung".
Neuer Bürgermeister: "Mir geht es um die Sache"Er wolle eine transparente Arbeit leisten und wünsche sich auch kontroverse Diskussionen im Marktrat, sagte Beham und betonte: "Ich bin keiner, der polarisiert, mir geht es um die Sache." Beham bedankte sich ausdrücklich beim ausgeschiedenen Amtsinhaber Max Schadenfroh, der 18 Jahre Bürgermeister von Eichendorf war. Sobald es möglich ist, werde es für Schadenfroh und die ausgeschiedenen Markträte eine Abschiedsfeier geben.
Zur Sitzung war auch der neue Landrat Werner Bumeder gekommen. Er stellte die Leistungen des Altbürgermeisters heraus: "Ich glaube, dass alle erkennen, dass die Ära Max Schadenfroh mit einer großen Erfolgsbilanz endet", sagte Bumeder. Dem neuen Bürgermeister und Marktrat wünschte er "Erfolg, Spaß, und dass ihr die richtigen Weichen stellt".
Anschließend vereidigte Eduard Eder (FWG) als ältestes Marktratsmitglied den neuen Bürgermeister Josef Beham, dieser nahm den neuen Markträten den Eid ab. Neu im Marktrat sitzen von der neuen Liste "PRO Marktgemeinde Eichendorf" Maria Gerstl und Stefan Hasreiter, außerdem Johanna Pix (ÖDP), Johann Schott (CWU) sowie Klaus Grasmeier, Wolfgang Hötzinger und Josef Hurm (alle FWG).
Spannend wurden die Wahlen der Stellvertreter des Bürgermeisters, die Markträte stimmten geheim ab. Für den Posten des Zweiten Bürgermeisters gab es zwei Vorschläge. Eduard Eder (FWG) schlug seine Fraktionskollegin Margit Vielmeier vor. "Sie hat in der Wahl nach dem Bürgermeister die meisten Stimmen erhalten", begründete er.
Maria Gerstl (PRO) nominierte Werner Straubinger (PRO), der in der vergangenen Periode bereits Dritter Bürgermeister war – damals noch für die CSU. "Er ist seit 2002 an vorderster Front im Marktrat und hat unsere Heimatgemeinde bestens repräsentiert", sagte Gerstl. Außerdem habe Straubinger große Erfahrung und sei ein parteiübergreifender Kandidat.
Die bisherige Zweite Bürgermeisterin Petra Loibl (CSU) hatte schon vor der Wahl verkündet, dass sie für eine weitere Amtszeit nicht zur Verfügung stehen werde, da sich das Stellvertreteramt kaum mit ihrer Arbeit als Landtagsabgeordnete vereinbaren lässt.
Mit 15 zu fünf Stimmen – Manfred Dietl (SPD) fehlte in der Sitzung – wählte der Marktrat Margit Vielmeier. Die Tankstellenbetreiberin aus Eichendorf sitzt seit Januar 2019 als Nachrückerin für Josef Salzberger im Marktrat, schon ihr Vater Florian Westenthanner jun. und Großvater Florian Westenthanner sen. waren Markträte. Bei der Kommunalwahl erzielte sie mit über 3000 Stimmen ein überragendes Ergebnis. "Das war auch für mich total überraschend", bekundete Margit Vielmeier. Die Wahl zur Stellvertreterin des Bürgermeisters sei eine "Ehre und Verpflichtung". Sie betonte: "Ich werde für alle da sein."
Straubinger sticheltgegen Freie WählerVor der Wahl eines Dritten Bürgermeisters wurde zunächst diskutiert, ob es einen solchen überhaupt braucht – gemäß Gemeindeordnung ist nur ein Stellvertreter verpflichtend, alle weiteren freiwillig. "Man hat in den letzten sechs Jahren gesehen, wie wichtig ein weiterer Bürgermeister ist", sagte Werner Straubinger (PRO), seine Fraktion sei deshalb dafür. Straubinger erinnerte aber daran, dass die Freien Wähler 2014 noch komplett gegen einen Dritten Bürgermeister gestimmt hatten, jetzt als stärkste Fraktion seien sie plötzlich dafür. Die Freien Wähler seien damals nicht gegen das Amt an sich gewesen, erklärte Bürgermeister Beham, sondern dagegen, dass "die CSU drei Bürgermeister aus den eigenen Reihen haben wollte".
Petra Loibl sprach sich mit ihren Erfahrungen als Stellvertreterin auch für einen Dritten Bürgermeister aus: "Die vielen Termine kann man zu zweit nicht stemmen."
Kurios: Für das Amt wurden nur zwei CSU-Markträte genannt, Stefan Salzberger schlug seine Fraktionskollegen Max Schraufnagl und Stefan Stangl vor. Schraufnagl setzte sich mit zwölf zu acht Stimmen durch. Der Enzerweiser ist langjähriger Marktrat und Kreisbrandmeister.
Stefan Stangl erklärte, warum die CSU gleich zwei Kandidaten ins Rennen geschickt hatte, und schoss scharf gegen die Freien Wähler: Diese hätten ihn als Dritten Bürgermeister abgelehnt, deshalb habe die CSU Max Schraufnagl nominiert. "Der Max hat das sicher verdient", betonte Stangl.
Er selbst habe aber auch antreten wollen, um sich später nichts vorwerfen zu müssen. Alles andere wäre ein schlechtes Zeichen an die Wähler gewesen, die für ihn als Bürgermeister gestimmt hatten, so Stangl. Selbstkritisch sagte er, dass die CSU 2014 im Marktrat ihren Willen durchgedrückt habe, als sie alle drei Bürgermeister stellte. "Ich will nicht, dass das jetzt bei euch auch so wird", sagte er in Richtung der Freien Wähler.
Einstimmig gewählt wurden die Beauftragten für Jugend und Senioren. Birgit Knogl (SPD) ist Nachfolgerin von Helga Hurm als Seniorenbeauftragte, Simon Rettenberger (FJW) bleibt Jugendbeauftragter.
Drei Fraktionen gibt es künftig im Marktrat: Wie zuvor bilden FWG und FJW eine Fraktion, Sprecher ist Eduard Eder, Stellvertreter Armin Salzberger. Die CSU ist wieder mit CWU, FWV und JB zusammen, Fraktionssprecher ist Stefan Stangl, sein Stellvertreter Stefan Salzberger. Die neue Gruppe "PRO Marktgemeinde" stellt auf Anhieb drei Markträte und kann damit eine eigene Fraktion bilden. Sprecher ist Werner Straubinger, seine Stellvertreterin Maria Gerstl. Ohne Fraktion sind die SPD mit zwei Markträten und die ÖDP mit einer Markträtin.
Danach wurden die Ausschüsse besetzt. Dem Rechnungsprüfungsausschuss sitzt Eduard Eder vor, Stellvertreter ist Hans Schott (CSU). Die weiteren Mitglieder sind Wolfgang Hötzinger (FW), Stefan Stangl, Maria Gerstl und Manfred Dietl. Als Stellvertreter bestimmt wurden Armin Salzberger, Klaus Grasmeier (FW), Josef Eberhard (CSU), Claudia Eckl (CSU), Werner Straubinger und Birgit Knogl (SPD).
Mit 17 zu drei Stimmen führte der Marktrat erstmals einen Bau- und Umweltausschuss ein, der vorberatend tätig sein soll. Ein ähnliches Beispiel ist laut Geschäftsleiter Franz Kantner der frühere "Arbeitskreis Energieeffizienz", der sich intensiv mit der Frage beschäftigt hatte, ob der Markt Photovoltaikanlagen auf Freiflächen erlauben sollte.
PRO-Fraktion stimmtgegen BauausschussDie PRO-Fraktion sprach sich geschlossen gegen die Idee aus und stellte den Antrag, keinen solchen Ausschuss einzuführen. Schon im Wahlkampf hatte Werner Straubinger einen Bauausschuss abgelehnt. Ein zusätzlicher Ausschuss sei eine Mehrbelastung für die Markträte und ein Verwaltungsaufwand, außerdem gebe es keinen Anlass dafür. "Wir haben in den vergangenen Jahren eine vernünftige Diskussionskultur gepflegt", sagte Straubinger. Er sehe auch kritisch, dass die Sitzungen des Bauausschusses nichtöffentlich sein sollen. "Ich finde es nicht gut, wenn wir hinter verschlossenen Türen tagen."
Bürgermeister Beham sagte, das Ziel des Ausschusses sei, bei komplexen Themen besser ins Detail gehen zu können. "Das ist bei 20 Markträten nicht möglich." Josef Hurm bezweifelte Straubingers Argument, dass ein Bauausschuss ein Aufwand für die Verwaltung wäre. Eduard Eder sieht die Möglichkeit, dass die Gemeinde Kosten spart, weil mit Hilfe des Bauausschusses bessere Lösungen gefunden werden können. Er erklärte: "In der großen Runde kann man die Dinge nicht so detailliert besprechen, das würde den Rahmen sprengen."
CSU-Sprecher Stefan Stangl sagte, seine Fraktion wäre sogar für noch mehr Ausschüsse gewesen, gebe sich aber zum Start mit dem Bauausschuss zufrieden. "Das ist ein guter Anfang", sagte Stangl und verwies auf andere Gemeinden im Landkreis, die auch mehrere Ausschüsse haben.
Johanna Pix hat als einzelne ÖDP-Markträtin keinen Platz im Ausschuss, deshalb bat sie um Transparenz. Sie wolle über die Arbeit des Bauausschusses informiert werden. Bürgermeister Beham sagte dazu, dass alle Sitzungen protokolliert werden.
Mitglieder im neuen Bauausschuss sind Bürgermeister Josef Beham als Vorsitzender, Klaus Grasmeier, Josef Hurm, Stefan Salzberger, Stefan Stangl, Manfred Dietl und Werner Straubinger. Stellvertreter sind Armin Salzberger, Simon Rettenberger, Josef Eberhard, Hans Schott, Birgit Knogl und Maria Gerstl.
Als Delegierte in die Mitgliederversammlung der Verbands-Volkshochschule Landau wählte der Marktrat die Beauftragte der Eichendorfer Außenstelle Elisabeth Müller, Josef Eberhard, Wolfgang Hötzinger und Maria Gerstl, Stellvertreter sind Max Schraufnagl, Claudia Eckl, Margit Vielmeier und Werner Straubinger. Delegierte im Vereinsausschuss ist Elisabeth Müller, ihr Vertreter Josef Eberhard.
Nachdem der Marktrat Bürgermeister Beham zum Standesbeamten für Eheschließungen bestellte, wurden noch Baugesuche behandelt. Das Einvernehmen erhielten der Bau eines Feldbewässerungsteiches mit Zaun in Wisselsdorf, ein Wohnhausneubau mit Doppelgarage in Aufhausen, der Neubau einer landwirtschaftlichen Lagerhalle in Grimöd, der Bau von drei Fertigteilgaragen in Enzerweis, der Anbau einer Reinigungsschleuse in Brunnberg und der Bau eines Wohnhauses mit Doppelgarage in Reichstorf. Abgelehnt hat der Marktrat den Bau eines Einfamilienhauses mit Carport in Enzerweis, weil das geplante Dach des Carports nicht die Festsetzungen des Bebauungsplanes einhalte. Eine isolierte Befreiung vom Bebauungsplan erhielt ein Bauherr für ein Gartenhaus in Eichendorf.
Im Freistellungsverfahren gebaut werden ein Mehrfamilienhaus mit vier Wohneinheiten und fünf Garagen in der Schillerstraße in Eichendorf, ebenfalls in der Schillerstraße ein weiteres Mehrfamilienhaus mit vier Wohneinheiten und zwei Garagen und ein Einfamilienhaus mit Doppelgarage in Eichendorf.
