Zum Abstimmungsverhalten bei der Erweiterung des Michaeli-Kindergartens, zum städtischen Haushalt sowie zum geplanten TH-Forschungszentrum für moderne Mobilität hat Georg Weiß, Fraktionsvorsitzender der SPD im Stadtrat, kürzlich Stellung bezogen. Über diese Themen berichtet Stadtrat und Vorsitzender Herbert Petrilak-Weissfeld aus der jüngsten Monatsversammlung des SPD-Ortsvereins im Hotel Liebl.
Zum Michaeli-Kindergarten: "Dass der Bau nun weit mehr kostet, als die CSU uns anfangs weismachen wollte, war mir völlig klar. Die 2,6 Millionen Euro für An- und Umbau regen mich nicht auf, das hätte ein neuer Kindergarten in Pielweichs auch gekostet", sagte Georg Weiß. Ihn rege aber auf, dass der "schönste Kindergarten der Stadt" nun zu einer "unattraktiven Großeinrichtung" umgebaut werde und die Kinder ein Jahr lang mit Baulärm und Beengungen leben müssten. Konsequenterweise müsse die SPD-Fraktion unter anderem auch deshalb den gesamten Haushaltsplan 2018 ablehnen, um nicht doch noch indirekt zum Bauvorhaben Ja zu sagen. Auch kritisierte Weiß die aus seiner Sicht zu niedrig angesetzten Mittel für das Deckenbauprogramm zur Sanierung der städtischen Straßen und, dass der von der SPD gestellte Antrag zum sozialen Wohnungsbau, dem auch die CSU zugestimmt hatte, nicht beachtet werde. Am Montag, 5. März, soll der Stadtrat über den Haushaltsplan 2018 beschließen.
Weiß hob aber auch die positiven Aspekte hervor: Es sei erfreulich, dass nun endlich Mittel für die Planung des Ausbaus der Luitpoldstraße und eines Teils der Preysingstraße im Haushalt zu finden seien. Dass die ans Rathaus angrenzenden Gebäude an der Landauer Straße bald abgerissen und die konkreten Planungen für den Erweiterungsbau begonnen werden sollen, lobte Weiß ebenso. "Die Erweiterung ist dringend nötig, das Bauamt und die anderen Büros müssen raus aus dem im Sommer zu heißen Dachgeschoß."
− pz
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