Mitte Dezember, Anfang 2023, oder wann sonst könnte die Maskenpflicht im Nahverkehr in Bayern fallen? Bisher offen. Nun berät das Kabinett.
Das Kabinett will am Dienstag (9 Uhr) über ein mögliches baldiges Ende der Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr in Bayern beraten. Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hatte als denkbare Zeitpunkte zuletzt Mitte Dezember oder Anfang des nächsten Jahres genannt - vorausgesetzt, dass die Corona-Zahlen „halbwegs stabil“ bleiben und es bis dahin keine neuen Mutationen gibt.
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Maskenpflicht im Fernverkehr gilt noch bis April
Eine Entscheidung, ob und wie es mit der Maskenpflicht weitergeht, muss die Staatsregierung in jedem Fall treffen. Denn am 9. Dezember läuft die aktuelle Fassung der bayerischen Infektionsschutzverordnung aus, in der bisher auch die Maskenpflicht im Nahverkehr geregelt ist.
Während die Bundesländer über eine Maskenpflicht im Nahverkehr selbst entscheiden können, ist für den Fernverkehr der Bund zuständig. Nach dem aktuellen Infektionsschutzgesetz des Bundes gilt dort die Maskenpflicht noch bis April 2023. Die bayerische Staatsregierung kritisiert seit längerem, dass die Maskenpflicht im Flugzeug zwar abgeschafft wurde, dass sie im Fernverkehr aber nach wie vor gilt.
Kabinett: Auch Verkehr und Wirtschaft sind Thema
Abgesehen von der aktuellen Corona-Situation will das Kabinett über aktuelle Verkehrs- und Wirtschaftsthemen beraten. Über die Ergebnisse wollen am Mittag Gesundheitsminister Klaus Holetschek, Verkehrsminister Christian Bernreiter (beide CSU) und Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) informieren.
− dpa