Der Baubeginn des Pumpspeicherkraftwerks in Riedl in Untergriesbach (Landkreis Passau) findet frühestens 2024 statt. Dies geht aus einer Anfrage hervor, die Grünen-Landtagsabgeordneter Toni Schuberl an die Staatsregierung gerichtet hatte.
Was ist der aktuelle Stand des Genehmigungs- und Planungsverfahrens für das geplante Pumpspeicherkraftwerk in Riedl? Wann rechnet die Staatsregierung unter Berücksichtigung der von den Anwohnerinnen angekündigten Klagen mit einem Baubeginn? Inwiefern ist durch den Betreiber, die Staatsregierung sowie den zuständigen Behörden bereits auf die Bedenken der Einwohner eingegangen worden? Mit diesen Fragen hatte sich Schuberl laut einer Pressemitteilung seines Büros an die Regierung gewandt.
Das Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie teilte demnach in seiner Antwort mit, dass das seit 2012 laufende Genehmigungsverfahren „mit einem hohen Maß an Komplexität einhergehe“, was am Umfang liege und daran, dass Deutschland und Österreich betroffen seien. Das Planfeststellungsverfahren für den Energiespeicher Riedl läuft in deutscher Zuständigkeit am Landratsamt Passau unter Einbindung österreichischer Behörden und Anlieger. Für die Organismenwanderhilfe wird ein zweistaatliches Verfahren durchgeführt, bei dem sich die Behörden grenzüberschreitend abstimmen. Beide Verfahren, heißt es weiter, sind inhaltlich verknüpft und müssen als „gemeinsames Verfahren“ gesehen werden.
Erörterungstermin im ersten Quartal 2023 geplant
Die öffentliche Auslegung fand von Juli bis September 2022 statt. Nach Prüfung der Einwendungen und Stellungnahmen findet im weiteren Verlauf der Erörterungstermin statt. Dieser ist für das erste Quartal 2023 geplant. Das Unternehmen rechnet 2024 mit dem Bescheid und plant entsprechend den Baubeginn.
Bedenken der Einwohner von Riedl werden nach Mitteilung der Staatsregierung im Rechtsverfahren abgewogen. „Das Unternehmen ist zudem im Gespräch mit Betroffenen vor Ort. Die Staatsregierung hat ebenfalls das Gespräch mit Betroffenen gesucht.“
Toni Schuberl ist es wichtig, dass die Anliegen der Anwohner gehört werden: „Alles, was ohne Klage geregelt werden kann, sollte vorher abgeräumt werden. Ich hoffe sehr, dass man hier möglichst viele Leute noch mit ins Boot holen kann“.
− red