Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), hält nichts von erneuten Änderungen an den Abzugsplänen der Bundeswehr aus Mali.
„Wir haben mit dem Auswärtigen Amt und dem Verteidigungsministerium einen Weg gefunden, die Truppe in 2024 geordnet zurück zu holen“, sagte Strack-Zimmermann der Mediengruppe Bayern. „Es gibt keinen mir bekannten Grund daran etwas zu ändern.“
Pistorius: Mali-Einsatz „Geld- und Zeitverschwendung“
Der neue Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hatte am Montag nach Gesprächen mit Soldaten in Mali einen früheren Abzug der Bundeswehr ins Spiel gebracht und den Einsatz unter den aktuellen Bedingungen als „Geld- und Zeitverschwendung“ bezeichnet. „Wir teilen die Analyse des Verteidigungsministers“, sagte Unionsfraktionsvize Johann Wadephul (CDU). Pistorius sei „jetzt gefordert und muss im Kabinett eine Änderung der Mandatsplanung durchsetzen. Die Union erwartet eine Beendigung noch in diesem Jahr“, so der Verteidigungspolitiker.
Abzug aus Mali beschlossen
Die Bundesregierung hatte im November den Abzug des seit rund zehn Jahren laufenden Einsatzes für Mai 2024 beschlossen. Das derzeitige Mandat läuft allerdings nur bis 31. Mai dieses Jahres und muss für die Pläne der Bundesregierung noch einmal vom Bundestag verlängert werden.