Über die Einführung der digitalen TETRA-Alarmierung für die nichtpolizeilichen Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) im Leitstellenbereich Passau mit Ausschreibung der Endgeräte für die digitale Alarmierung wurde in der jüngsten Sitzung des Marktgemeinderates beraten.
Dazu informierte Bürgermeister Martin Pichler dass das Bayerische Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration, beabsichtige, die flächendeckende digitale Alarmierung in Bayern in den nächsten Jahren vollständig umzusetzen. Für die Einführung der digitalen TETRA-Alarmierung in Bayern sei ein mehrstufiges Verfahren zur Ablösung der analogen Alarmierung in zeitlich aufeinanderfolgenden Migrationsbereichen geplant. Für den vierten Migrationsbereich der digitalen TETRA-Alarmierung sei der Leitstellenbereich Passau vorgesehen.
Für die Schönberger Wehren wurden 45 Geräte gemeldet
Unterlagen zur verbindlichen Teilnahme an einer Ausschreibung der Endgeräte für die digitale Alarmierung habe der Markt Schönberg über die Regierung von Niederbayern und dem Landratsamt Freyung-Grafenau erhalten. Für eine zentrale Ausschreibung unter der Federführung der Vergabestelle bei der Regierung von Oberbayern, sei zunächst eine verbindliche Teilnahmeerklärung der Kommunen notwendig.
Förderfähig sei nur der Bestand, der mit der Jahresstatistik am 31. Dezember 2018 gemeldet wurde. Hierbei wurden von den Feuerwehren des Marktes Schönberg insgesamt 45 Stück der Funkmeldeempfänger gemeldet.
Als Förderbetrag werde laut Sonderförderprogramm „Digitalfunk“ ein Festbetrag in Höhe von 550 Euro ausgewiesen. Die Förderung dürfe allerdings 80 Prozent der tatsächlichen Kosten nicht übersteigen. Zu den möglichen Kosten sei aus den bereits abgewickelten Migrationsbereichen zu vernehmen, dass diese wohl im Bereich von rund 600 Euro brutto für ein Gerätepaket „Digitaler Meldeempfänger“ belaufen und bei der derzeitigen Preisentwicklung die Preise schwer zu beziffern seien.
Gemeine muss 5400 Euro der Kosten tragen
Die zu erwartenden Gesamtkosten für 45 Pager, also für kleine Geräte für die Telekommunikation, das Alarmsignale und kurze Nachrichten empfängt, und einem angenommen Stückpreis von 600 Euro, belaufen sich auf 27000 Euro. Mit 80 Prozent Fördermittel wären für die Gemeinde Eigenmittel für 45 Stück mit je 550 Euro rund 5400 zu tragen.
Marktgemeinderat Walter Süß (UWG-FW) sehe es als sinnvoll und er wäre dafür, einen Grundstock mit 45 Pagern für die Feuerwehren anzuschaffen, auch wenn es ein großer Kostenfaktor bedeute.
Der Marktgemeinderat stimmte der Ausschreibung von 45 digitalen Pagern für die Feuerwehren des Marktes Schönberg zu. Die Verwaltung wird beauftragt, die Pager aus dem abgerufenen Gesamtkostenkontingent gleichmäßig an die Feuerwehren zu verteilen.