Einer der größten Hits der Band Queen lautet „The Show Must Go On“ – Die Show muss weitergehen. Es geht darum, trotz aller Umstände und Widrigkeiten weiterzumachen. Nach dieser Prämisse handelt derzeit die FDP, die nach dem Ampel-Aus um den Wiedereinzug in den Bundestag fürchten muss – und nach jedem Strohhalm greift. Mit einem Vorstoß in Briefform, der die anderen Fraktionen der demokratischen Mitte noch einmal zu einem Schulterschluss in der Migrationspolitik vor der Wahl bewegen sollte, wollten die Liberalen punkten. Beweisen, dass sie die Erwachsenen im Parlament sind – und deshalb unverzichtbar.
Doch der Vorstoß war nichts als eine Neuauflage des gescheiterten Versuchs einer Einigung am vergangenen Freitag, als der Unionsgesetzentwurf zur Zustrombegrenzung keine Mehrheit fand, auch weil die FDP nicht geschlossen abstimmte. Der Brief darf deshalb als Wahlkampfmanöver, ja, als reine Showeinlage gewertet werden. Ebenso wie die Reaktionen von Union, SPD und Grünen.
Sozialdemokrat Rolf Mützenich etwa war sich nicht zu fein, ein Schreiben an seinen FDP-Kollegen Christian Dürr zu verfassen, in dem ein süffisanter Unterton mitschwingt. Dabei erwarten die Menschen von ihren Politikern realistische Lösungen in der Migrationsfrage statt fadenscheinige Showkämpfe mit markigen Worten. Das Thema wahlkampftaktisch auszuschlachten wird unseren demokratischen Prinzipien nicht gerecht – und vor allem nicht den Opfern der Anschläge der jüngsten Vergangenheit.
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