Reaktion auf neuen Minister
Verteidigungspolitischer Sprecher der Unionsfraktion Hahn (CSU): „Pistorius braucht Kaltstartqualitäten“

17.01.2023 | Stand 17.09.2023, 5:20 Uhr

Der verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Florian Hahn (CSU) −Foto: dpa

Der verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Florian Hahn (CSU), hat vom neuen Verteidigungsminister Boris Pistorius „Kaltstartqualitäten“ gefordert und ausgeschlossen, dass die Union ihm Zeit zur Einarbeitung gewähren wird.



Hahn sagte im Interview mit den Zeitungen der Mediengruppe Bayern: „Er hat im Bereich der Verteidigung keine Expertise. Das ist so. Er muss nun echt Kaltstartqualitäten zeigen. Angesichts der aktuellen Lage in Europa und angesichts der aktuellen katastrophalen Lage in der Bundeswehr können wir ihm keine 100 Tage geben. Noch nicht mal zehn. Er muss sofort durchstarten.“

Hahn sieht in Pistorius keine erste Wahl. „Das sagt vor allem, dass sich aus der ersten und zweiten Reihe der SPD keiner dieses Amt zugetraut hat. Das ist ein Armutszeugnis für die SPD. Ich hätte mir vorstellen können, dass Parteichef Lars Klingbeil das macht. Er war Mitglied im Verteidigungsausschuss und versteht etwas von der Sache. Auch Eva Högl wäre eine gute Wahl gewesen, sie ist eine sehr gute Wehrbeauftragte. Auch die Staatssekretäre Hitschler oder Möller hätte ich durchaus als gute Wahl empfunden.“

Pistorius muss Ruf Deutschlands wiederherstellen

Pistorius müsse nun schon in dieser Woche an den Treffen mit dem amerikanischen Verteidigungsminister in Berlin und in Ramstein mit den Verbündeten teilnehmen, fordert Hahn. Vor allem aber müsse er den Ruf Deutschlands wiederherstellen. „Es geht wirklich darum, das Sondervermögen Bundeswehr schnellstmöglich umzusetzen. Er muss eine hohe Dynamik bei der Beschaffung erzeugen, damit wir nicht Jahre und Jahrzehnte auf neues Gerät und Ausrüstung warten.

Vor allem aber muss er den hohen internationalen Reputationsverlust ausgleichen, den Deutschland im vergangenen Jahr unter Lambrecht erlitten.“ Er sagt ihm eine gute Zusammenarbeit zu: „Wir wünschen dem neuen Minister für die Bundeswehr und die Sicherheit Deutschlands alles Gute und Gottes Segen. Die konstruktive Unterstützung der Union ist ihm sicher.“