Nach Europawahl-Debakel
TV-Interview: Scholz von erneuter Kanzlerkandidatur überzeugt – Absage an Neuwahlen

15.06.2024 | Stand 15.06.2024, 10:09 Uhr |

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) spricht bei einem TV-Interview nach Abschluss des Gipfels der G7-Staaten. Die Staats- und Regierungschefs der Industrienationen USA, Kanada, Großbritannien, Frankreich, Italien, Deutschland und Japan trafen sich zu ihrem jährlichen Gipfel, diesmal in Apulien. − Symbolbild: Michael Kappeler/dpa

Der Kanzler macht deutlich, dass er selbst erneut antreten will und die Unterstützung seiner Partei für ihn nicht infrage steht. Neuwahlen wie in Frankreich sind demnach kein Modell für Deutschland.



Olaf Scholz (SPD) ist fest davon überzeugt, bei der Bundestagswahl im kommenden Jahr wieder Kanzlerkandidat seiner Partei zu sein. In einem ARD-Interview sagte er am Samstag auf die Frage, ob er vor dem Hintergrund von Kritik sicher sei, der nächste Kanzlerkandidat der SPD zu sein, knapp mit „Ja“. Er bekräftigte zugleich, warum er nach dem schlechten Ergebnis der Ampelparteien bei der Europawahl keine Vertrauensfrage stellen wolle.

Anderer Weg als Frankreich

„Es ist so, dass die Regierung an der Mehrheit im Parlament hat. Wir haben gerade Gesetze beschlossen in dieser Woche im Deutschen Bundestag und wir haben einen Auftrag zu erfüllen und unsere Arbeit zu machen. Das tun wir“, sagte Scholz, der vor der Abreise vom G7-Gipfel in italienischen Bari befragt wurde.

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Dass der französische Präsident Emmanuel Macron einen anderen Weg geht und kurzfristig Parlamentswahlen anberaumt hat, wollte Scholz „nicht von außen bewerten“. Frankreich habe ein ganz anderes politisches System als Deutschland. Scholz sagte: „Es gibt einen direkt gewählten Präsidenten. Es gibt kein Verhältniswahlrecht, sondern Wahlkreise, in denen ausschließlich die Abgeordneten gewählt werden.“

− dpa