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SPD-Innenexperte: Verfassungsschutz-Anfragen zu Schönbohm

11.09.2023 | Stand 11.09.2023, 22:55 Uhr

Arne Schönbohm - Eine Satiresendung von Jan Böhmermann sorgte bei Arne Schönbohm für Ärger. - Foto: Rolf Vennenbernd/dpa

Arne Schönbohm wurde als Präsident des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik abberufen. Jetzt stellt die SPD klar: Es gab bereits Abfragen beim Verfassungsschutz.

Im Zuge der Abberufung des Behördenleiters Arne Schönbohm durch Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat es nach Auskunft der SPD Abfragen beim Verfassungsschutz gegeben. «Es ist absolut deutlich erklärt worden, dass es natürlich eine Erkenntnisabfrage gab, und das ist direkt im Oktober gemacht worden, nachdem die Bitte um das Disziplinarverfahren (von Schönbohm gegen sich selbst) eingeleitet worden ist», sagte der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Sebastian Hartmann, im Deutschlandfunk.

Das sei durchaus üblich. «Man trägt alle belastenden und entlastenden Punkte zusammen und entscheidet dann, ob man ein Verfahren einleitet. Bei Sicherheitsüberprüfungen wird das übrigens auch bei allen weiteren Beamten und einer entsprechenden Sicherheitsstufe ebenfalls regelmäßig gemacht.»

Schönbohm war als Präsident des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) im Herbst 2022 abberufen worden, nachdem die ZDF-Sendung von Jan Böhmermann seine Nähe zu einem Verein groß thematisiert hatte, in dem Mitglieder Kontakte nach Russland gehabt haben sollen.

Faeser unter Druck?

Hartmann relativierte Faesers Nichterscheinen im Innenausschuss des Bundestags zu den Sondersitzungen am vergangenen Dienstag und Donnerstag, die von der Union beantragt worden waren. «Frau Faeser erscheint im nächsten ordentlichen Ausschuss des Innenausschusses des Deutschen Bundestags.» Er habe keinen Zweifel, dass «diese Fragen in dieser Form auch beantwortet werden», sagte er.

«Sie hat in der Situation auch drei Mal schon an Innenausschuss-Sitzungen teilgenommen, nachdem Herr Schönbohm abberufen worden ist. Und die Union hat jedes Mal darauf verzichtet, Fragen zu diesem Fall zu stellen. Dann kann ich doch nur identifizieren, dass sie wenige Wochen vor dem hessischen Landtagswahlkampf plötzlich das Thema hochzieht», sagte Hartmann mit Blick darauf, dass Faeser SPD-Spitzenkandidatin für die Wahl am 8. Oktober ist.

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