Zuckerhaltige Getränke
Sondersteuer auf Softdrinks? Bundesländer sagen Limo und Co. den Kampf an

18.06.2024 | Stand 18.06.2024, 11:20 Uhr |

Werden Limos, Colas und Energy-Drinks bald teurer?  − Symbolbild: Lukas Schulze/dpa

Werden Limos, Colas und Energy-Drinks bald teurer? In einigen Bundesländern wächst der Druck auf die Ampel-Regierung, eine Steuer auf zuckerhaltige Getränke einzuführen. Bisher scheiterte das Vorhaben an der FDP.



Mehrere Bundesländer wollen eine Steuer auf Softdrinks. Wie aus einem Protokollvermerk der Verbraucherschutzministerkonferenz hervorgeht, fordern sie den Bund auf, eine Steuer auf besonders zuckerhaltige Getränke zu prüfen, vermeldet die ARD.

Demnach setzen sich Brandenburg, Bremen, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Rheinland-Pfalz, Sachsen, Thüringen und das Saarland dafür ein, dass Hersteller eine entsprechende Abgabe zahlen.

Freiwillige Selbstverpflichtung nicht ausreichend



„Trotz freiwilliger Selbstverpflichtung und Zusagen der Industrie in Deutschland ist der durchschnittliche Zuckergehalt von z.B. Softgetränken in den vergangenen Jahren nicht in dem Maße gesunken, wie für eine gesundheitsförderliche Ernährung erforderlich wäre", zitiert die ARD aus dem Protokoll.



Bundesernährungsminister Cem Özdemir (Grüne) bekommt damit Unterstützung. Er befürwortet eine Zuckersteuer schon länger. Allerdings scheiterte er mit dem Vorhaben bisher am Koalitionspartner FDP. Partei-Vize Wolfgang Kubicki beispielsweise hatte eine Zuckersteuer auf Softdrinks als "politischen Aktivismus" bezeichnet.

WHO fordert Sondersteuer von 20 Prozent



Die Weltgesundheitsorganisation WHO empfiehlt eine Sondersteuer von mindestens 20 Prozent auf zuckerhaltige Getränke, um den Zuckerkonsum der Bevölkerung mitsamt seiner gesundheitlichen Folgen zu reduzieren. Vielen Länder haben bereits steuerliche Maßnahmen zur Bekämpfung des Konsums von zuckerhaltigen Getränken oder Lebensmitteln eingeführt. Deutschland setzt stattdessen auf eine freiwillige Selbstverpflichtung der Getränkeindustrie - Studien zufolge bislang mit mäßigem Ergebnis.

Eine Zuckersteuer auf Erfrischungsgetränke würde einer Studie zufolge in Deutschland allein innerhalb der nächsten zwei Jahrzehnte bis zu 16 Milliarden Euro sparen und zahlreiche Erkrankungen vermeiden. „Eine Softdrink-Steuer in Deutschland hätte deutliche positive Auswirkungen“, bilanziert das Forschungsteam von der Technischen Universität München und der britischen Universität Liverpool im Fachmagazin „PLOS Medicine“ bereits 2023.

− dpa/nb