Ministerpräsident Markus Söder hat sich für schnelle Schritte zur Wiedereinführung der Wehrpflicht ausgesprochen. „Es braucht rasch einen Masterplan für die Einführung der Wehrpflicht“, sagte er der „Bild am Sonntag“ (Bams).
Söder forderte, Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) müsse „zügig vorlegen, wann und wie viele Soldaten Deutschland braucht und wie die moderne Wehrpflicht ausgestaltet werden kann“. Dafür brauche es auch ein finanzielles Konzept.
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Der Bayerische Ministerpräsident sprach sich zudem für eine weitere deutliche Anhebung des Verteidigungshaushalts in Deutschland aus. „Klares Ziel für die nächsten Haushalte muss es sein, künftig nicht nur zwei Prozent vom Bruttoinlandsprodukt, sondern drei Prozent für Verteidigung zu reservieren“, sagte Söder.
Auch Chef des Bundeswehrverband für schnelle Wiedereinführung der Wehrpflicht
Für eine schnelle Wiedereinführung der Wehrpflicht sprach sich gegenüber der „Bams“ auch der Chef des Bundeswehrverbands, André Wüstner, aus. Es gehe nicht mehr darum, ob die Wehrpflicht wiedereingeführt wird, sondern „nur noch um das Wie“, sagte Wüstner und fügte an: „Für eine Armee, die sich jetzt wieder auf die Landes- und Bündnisverteidigung konzentrieren muss, ist die in den letzten Jahren vernachlässigte Aufwuchsfähigkeit über eine Art Wehrpflicht wichtiger denn je.“ Insbesondere wäre es seiner Aussage nach gut, wenn „wir in einem ersten Schritt die Erfassung und Musterung schnellstmöglich wieder realisieren könnten“.
In Deutschland wurde die Anwendung der Wehrpflicht Mitte 2011 ausgesetzt. Die rechtlichen Grundlagen dafür bestehen jedoch fort.
− afp
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