Nach Umfrage-Hoch
Scholz: „Schlechte-Laune-Partei“ wie AfD profitiert von Unsicherheit

04.06.2023 | Stand 15.09.2023, 0:50 Uhr |

Um den Populisten entgegenzutreten, „müssen wir dafür Sorge tragen, dass Europa, dass unsere Länder, eine Zukunft haben, an die man glauben kann“, sagte Scholz. −Symbolbild: afp

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sieht als Grund für den Umfrage-Höhenflug der AfD vor allem die Unsicherheit in krisenhaften Zeiten.



Auch angesichts des Erfolgs rechtspopulistischer Parteien in anderen europäischen Ländern stelle sich für ihn die Frage „Warum gibt es solche Schlechte-Laune-Parteien?“, sagte er am Samstagabend bei der Veranstaltung „Lange Nacht der Zeit“ in Hamburg. „Wir leben in einer Zeit der Umbrüche, in der ganz viele Bürgerinnen und Bürger in unseren Ländern nicht so sicher sind, ob die Zukunft auf ihrer Seite ist und ob sie eine haben.“ Das schaffe Unsicherheit „und Resonanz für Parteien, die schlecht gelaunt das Vergangene loben“.

„Eine Zukunft, an die man glauben kann“



Um den Populisten entgegenzutreten, „müssen wir dafür Sorge tragen, dass Europa, dass unsere Länder, eine Zukunft haben, an die man glauben kann“. Es gehe nicht zuletzt um die Frage, „was eine Gesellschaft zusammenhält. Das Thema des Respekts“, sagte der Kanzler. „Wenn wir es nicht fertigkriegen, Gleichwertigkeit zu empfinden“ für unterschiedliche Berufs- und Lebenswege in einer offener gewordenen Gesellschaft, „dann werden wir viel Resonanzraum haben für die Trumpisten, die Brexiteers oder eben für die AfD“.

CDU-Chef reagiert mit Kampfansage



CDU-Chef Friedrich Merz hat mit einer Kampfansage an die Alternative für Deutschland und scharfer Kritik an der Ampel-Koalition auf die hohen AfD-Umfragewerte reagiert. „Bei näherer Betrachtung sind die Ursachen doch seit langem ziemlich klar“, schrieb er am Samstag in seinem Newsletter „MerzMail“. „Eine schwache und beständig streitende Regierung löst Gegenreaktionen aus. Mit der AfD können die Bürgerinnen und Bürger heftige Denkzettel verpassen. Diese Denkzettel treffen derzeit vor allem die Grünen“, die mittlerweile nur noch die eigene Klientel erreichten, „aber außerhalb davon mit ihrer penetrant vorgetragenen Volkserziehungsattitüde auf besonders starken Widerstand stoßen“.

Zuletzt mit SPD gleichgezogen



Die AfD hatte im ARD-„Deutschlandtrend“ zuletzt mit 18 Prozent mit der SPD gleichgezogen. Eine Insa-Erhebung für die „Bild am Sonntag“ sieht die Partei, die vom Verfassungsschutz als rechtsextremistischer Verdachtsfall eingestuft wird, sogar bei 19 Prozent - ebenfalls gleichauf mit der SPD.

− dpa