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Dobrindt fordert Verbot von Corona-Masken auf antiisraelischen Demos

21.05.2024 | Stand 21.05.2024, 14:19 Uhr

Alexander Dobrindt. − Foto: Michael Kappeler, dpa

CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) dazu aufgefordert, das Tragen von Corona-Masken auf antiisraelischen Demonstrationen zu verbieten. „In Deutschland gilt ein Vermummungsverbot bei Demonstrationen. Es ist offensichtlich, dass bei den antiisraelischen Aktionen die Maske nicht aus medizinischen Gründen getragen wird. Sie wird missbraucht, um das Vermummungsverbot zu umgehen“, sagte Dobrindt den Zeitungen der Mediengruppe Bayern.

„Die Bundesinnenministerin ist hier gefordert, dass dieser Missbrauch der Maske auf Demonstrationen unterbunden wird“, so Dobrindt weiter. Auffallend häufig waren auf Demonstrationen und bei Aktionen propalästinensischer Aktivisten etwa an Universitäten zuletzt Corona-Masken zu sehen. Unabhängig davon, ob sie im Freien stattfanden. Laut Vermummungsverbot ist das Tragen einer Maske nur aus gesundheitlichen Gründen zulässig.