Regierungskonsultationen
Deutschland und Japan vertiefen Beziehungen

20.03.2023 | Stand 20.03.2023, 2:00 Uhr |

Scholz und Kishida - Shakehands: Bundeskanzler Olaf Scholz (l.) und Japans Ministerpräsident Fumio Kishida. - Foto: Kay Nietfeld/dpa

Die halbe Bundesregierung legt mehr als 11.000 Kilometer für nur wenige Stunden in Tokio zurück. Allein das zeigt schon, wie wichtig ihr der Ausbau der Beziehungen zu Japan ist.

Deutschland und Japan wollen künftig bei der Rohstoffversorgung und in Verteidigungsfragen enger zusammenarbeiten. Das beschlossen beide Länder am Samstag bei ihren ersten Regierungskonsultationen in Tokio, mit denen sie ein neues Kapitel in ihren Beziehungen aufschlagen wollen.

«Heute heben wir diese guten Beziehungen auf eine neue Stufe», sagte Scholz. Man wolle der ohnehin schon engen Zusammenarbeit einen «neuen Schub» verleihen. Ähnlich äußerte sich Ministerpräsident Fumio Kishida. An den Beratungen nahmen auf beiden Seiten mehrere Minister teil.

Japan bei Sicherung von Rohstoffversorgung schon weiter

Im Mittelpunkt der Gespräche stand das Thema Wirtschaftssicherheit. Es geht dabei vor allem um den Ausbau internationaler Kooperationen, um Abhängigkeiten von einzelnen Wirtschaftsmächten etwa beim Import von Rohstoffen zu reduzieren. Deutschland will Lehren aus der früheren Gas-Abhängigkeit von Russland ziehen, die nach der russischen Invasion in der Ukraine nur durch einen Kraftakt wieder aufgelöst werden konnte. Japan, das ebenfalls in großem Stil Rohstoffe importiert, hat eigens ein Gesetz zur Wirtschaftssicherheit erlassen, das von der Bundesregierung als vorbildlich angesehen wird.

Künftig sollen Institute beider Seiten wie die Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe ihre Kooperation intensivieren. Auf beiden Seiten habe sich viel Wissen angesammelt, sagte Scholz. «Wenn man das zusammenführen kann, führt das zu einer erheblichen Steigerung der Handlungsmöglichkeiten», sagte der Kanzler. Ziel ist es, die Abhängigkeit von in China verarbeiteten Rohstoffen wie zum Beispiel seltenen Mineralien zu reduzieren.

2024 wird wieder eine Fregatte in Pazifikregion geschickt

Im Verteidigungsbereich wollen beide Länder einen Rechtsrahmen für ihre Kooperation schaffen. Zudem wollen sie ihre Zusammenarbeit mit gemeinsamen Übungen und gegebenenfalls auch mit Rüstungskooperationen vertiefen. «Die Chance liegt auf der Hand. Die Japaner werden ihren Verteidigungshaushalt in den nächsten fünf Jahren verdoppeln», sagte Verteidigungsminister Boris Pistorius. Deutschland habe das Sondervermögen von 100 Milliarden Euro. Dadurch würden sich neue Möglichkleiten für eine Kooperation in Rüstungsfragen ergeben.

Im kommenden Jahr will die Bundeswehr erneut ein Kriegsschiff in die Pazifik-Region schicken, das dann dort an Übungen teilnehmen wird. Die Mission sei als «Bekenntnis zur Freiheit der Meere» zu verstehen, sagte Scholz. Im Südchinesischen Meer gibt es mehrere Territorialkonflikte zwischen China und Ländern wie Vietnam, den Philippinen und Malaysia. Hinzu kommt der Konflikt zwischen China und Taiwan, das sich als unabhängig ansieht, was von der Regierung in Peking nicht akzeptiert wird.

Regierungskonsultationen auch mit China und Indien

Der Kanzler (SPD) reiste mit sechs seiner wichtigsten Ministerinnen und Minister nach Tokio. Neben Pistorius waren auch Robert Habeck (Vizekanzler und Wirtschaft, Grüne), Annalena Baerbock (Außen, Grüne), Christian Lindner (Finanzen, FDP), Nancy Faeser (Innen, SPD), Boris Pistorius (Verteidigung, SPD) und Volker Wissing (Verkehr, FDP) dabei.

Für die Bundesregierung sind solche Treffen mehrerer Kabinettsmitglieder beider Seiten nichts Neues. Es gab sie in der Vergangenheit zum Beispiel schon mit China, Indien, Brasilien, Israel und bis 2012 auch mit Russland. Damit werden die Beziehungen zu ohnehin schon engen oder strategisch wichtigen Partnern vertieft. Für Japan sind es die ersten Regierungskonsultationen überhaupt.

Im Mai ist Scholz wieder in Japan

Scholz hat sich nach seinem Amtsantritt sehr um eine Vertiefung der Beziehungen zu Japan bemüht. Im April 2022 war es das erste asiatische Land, das er besuchte. Er folgte damit ganz bewusst nicht dem Beispiel seiner Vorgänger Angela Merkel (CDU) und Gerhard Schröder (SPD), die zuerst nach China gereist waren. Damit setzte Scholz schon damals das Signal, dass sich Deutschland in Asien breiter aufstellen will, um die wirtschaftliche Abhängigkeit von China zu vermindern. Die Reise nach Peking folgte erst im November.

Japan hat derzeit den Vorsitz in der G7, einer Gruppe wirtschaftsstarker Demokratien. Das jährliche Gipfeltreffen kommt im Mai in Hiroshima zusammen. Scholz wird dann erneut nach Japan reisen.

© dpa-infocom, dpa:230319-99-08993/3