Nils Schmid, außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, hat die China-Politik von Bundeskanzlerin Merkel kritisiert und fordert einen "robusten" Umgang mit dem Reich der Mitte.
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"Wir als SPD haben gesagt, wir sollten unsere Werte und Interessen ,robust‘ vertreten. Dagegen ist Frau Bundeskanzlerin Merkel noch etwas dem alten Denken verhaftet", sagte Schmid der "Passauer Neuen Presse" (Samstagausgabe) "Die lange vorherrschende These, dass eine wirtschaftliche Öffnung eine politische nach sich zieht, ist widerlegt. Damit muss die deutsche China-Politik offensiver umgehen", forderte der SPD-Politiker. In China sei "eine Verhärtung der innenpolitischen Lage" zu beobachten, wie Annen mit Blick etwa auf Hongkong und die ganze Zivilgesellschaft in China feststellte. Auch die Außenpolitik nehme "aggressivere Formen" an.
Er geht davon aus, dass es angesichts der neuen Autarkiebestrebungen der chinesischen Führung auch für deutsche Firmen in China schwieriger werden wird. "Es ist klar, dass das ungehinderte Wachstum für deutsche Firmen auf dem chinesischen Markt so nicht weitergehen wird. China selber will ja gerade seine Binnenwirtschaft stärken. Das bedeutet, dass keine weitere Öffnung stattfindet. Die deutsche Wirtschaft muss sich daher aus eigenem Interesse stärker anderen Wachstumsmärkten in Asien zuwenden", sagte Schmid.
