Der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz hat eine ungleiche Verteilung von Corona-Impfstoffen in der EU angeprangert. Grund sollen Nebenvereinbarungen sein.
In einem EU-Gesundheitsgremium habe es möglicherweise Nebenabsprachen zwischen einzelnen Mitgliedstaaten und Pharma-Firmen gegeben, sagte Kurz am Freitag bei einer Pressekonferenz in Wien. Der ÖVP-Politiker sprach von Hinweisen, dass es in dem Gremium einen "Basar" zu Impfstoffen gegeben habe. Einige EU-Staaten erhalten demnach mehr Impfstoffdosen pro Einwohner als andere.
Durch die Nebenvereinbarungen habe sich ein Ungleichgewicht bei der Verteilung der Impfstoffmengen in Europa ergeben, beklagte Kurz. Anders als von den EU-Staats- und Regierungschefs beschlossen, erfolgten die Lieferungen nicht mehr nach dem Bevölkerungsschlüssel, kritisierte der konservative Politiker.
Kurz: Malta erhält drei Mal so viel Impfstoff wie Bulgarien
Als Beispiel nannte Kurz Malta, das bezogen auf die Bevölkerungszahl bis zum Sommer etwa drei Mal so viele Impfstoffdosen erhalten werde wie Bulgarien. Die Niederlande würden in Relation zur Bevölkerung bis Ende Juni mehr Dosen erhalten als Deutschland und doppelt so viele wie Kroatien. Österreich liege im Mittelfeld. Viele Mitgliedstaaten seien von der ungleichen Verteilung überrascht gewesen, sagte Kurz. Er forderte mehr Transparenz über die nicht-öffentlichen Verträge einzelner EU-Mitgliedstaaten mit Pharma-Firmen. Es müsse herausgefunden werden, wer die Verträge unterzeichnet habe, sagte Kurz.
EU-Kommission verteidigt Absprachen
Ein Sprecher der EU-Kommission verteidigte gewisse Abweichungen von dem ursprünglich festgelegten Bevölkerungsschlüssel. Mitgliedstaaten könnten entscheiden, ob sie mehr oder weniger Mengen von einem bestimmten Impfstoff verlangten, sagte Kommissionssprecher Stefan de Keersmaecker. Darüber gebe es dann Beratungen aller EU-Mitgliedstaaten. In diesem Zusammenhang sei dann auch ein neuer Verteilungsschlüssel möglich.
− afp
