Der in Nürnberg ansässige Rüstungshersteller Diehl muss wegen einer unerlaubten Marktabsprache mit einem Konkurrenten eine Geldbuße in Höhe von 1,2 Millionen Euro zahlen. Das Bußgeld hat die EU-Kommission nach einem Vergleichsverfahren verhängt, wie die EU-Behörde am Donnerstag mitteilte.
«Wir belegen heute Diehl mit einer Geldbuße, weil das Unternehmen mit seinem Konkurrenten RUAG ein Kartell gebildet hat, das den Verkauf von Handgranaten betraf», sagte EU-Wettbewerbskommissar Didier Reynders. Ein Sprecher der Diehl-Verteidigungsspartvon Diehl Defence bestätigte die Angaben.
Es sei der erste Kartellbeschluss im Verteidigungssektor. «In einer Zeit, in der sich die geopolitischen Gegebenheiten verändern, stellt er unter Beweis, dass wir in keinem Wirtschaftszweig Kartelle dulden, auch nicht in strategischen Wirtschaftszweigen», erklärte EU-Kommissar Reynders.
Beide Unternehmen hätten die Beteiligung an dem Kartell eingeräumt und dem Vergleich zugestimmt. RUAG muss keine Strafe zahlen, weil das Unternehmen die EU-Kommission im Zuge einer Kronzeugenregelung in Kenntnis gesetzt habe. Die Geldbuße für Diehl sei um 50 Prozent ermäßigt worden, weil das Unternehmen mit der Kommission zusammengearbeitet habe. Eine weitere Ermäßigung erfolgte, weil Diehl die Vorwürfe eingeräumt habe.
Die Untersuchungen hätten ergeben, dass die beiden Unternehmen die Märkte für militärische Handgranaten im Europäischen Wirtschaftsraum fast 14 Jahre lang unter sich aufgeteilt hatten. Nur der Hersteller, dem ein bestimmtes Gebiet zugewiesen war, durfte dort militärische Handgranaten verkaufen, es sei denn, es gab eine ausdrückliche Zustimmung des anderen.
Diehl war in den vergangenen Monaten als Lieferant für das Luftabwehrsystem Iris-T bekannt geworden, das von Deutschland an die Ukraine als Unterstützung im Krieg gegen Russland geliefert wird.
© dpa-infocom, dpa:230921-99-282339/2
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