Kommunen
Vom Atomausstieg betroffene Kommunen fordern Unterstützung

13.01.2023 | Stand 13.01.2023, 7:05 Uhr

Vom Atomausstieg betroffene Kreise und Kommunen fordern Unterstützung von Bund und Ländern beim Strukturwandel in ihren Regionen. Dazu haben 13 Landkreise aus fünf Bundesländern eine entsprechende Initiative gegründet, wie der federführende Landkreis Hameln-Pyrmont am Mittwoch mitteilte. Ziel sei, dass der Bund den anstehenden Strukturwandel analog zu den Kohlerevieren angemessen unterstütze.

«Beim Ausstieg aus der Kernenergie handelt es sich um eine viele Jahrzehnte andauernde gesamtgesellschaftliche Aufgabe», sagte der Landrat des Kreises Hameln-Pyrmont, Dirk Adomat (SPD). Für die betroffenen Landkreise bedeute das eine sehr lange Übergangsphase. Die Ungleichbehandlung gegenüber den Kohlerevieren sei bei einem Projekt der nationalen Energiesicherung weder akzeptabel, noch der betroffenen Bevölkerung vermittelbar, sagte Adomat.

Die Initiative fordere weniger pauschale Ausgleichszahlungen, sondern vor allem neue, nachhaltige Arbeitsplätze rund um den Ausbau der erneuerbaren Energien, um energieaffine Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen in den Regionen zu halten.

Konkret fordern die Kreise und Kommunen einen Ausgleichsfond für die Planung und Erschließung neuer Industrie- und Gewerbegebiete. Zudem solle die Ansiedlung von nachgelagerten Betrieben der Energieerzeugung gefördert werden. «Dazu gehören unter anderem die Herstellung, Speicherung und der Vertrieb von (grünem) Wasserstoff», heißt es in der Mitteilung. Drittens sollen die Ansiedlung oder der Ausbau von Forschungs- und Hochschuleinrichtungen insbesondere im Bereich der erneuerbaren Energien gefördert werden.

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