Rückführungen
Herrmann: Zahl der Abschiebungen um 40 Prozent gesteigert

11.06.2024 | Stand 12.06.2024, 21:09 Uhr |

Innenminister Herrmann - Joachim Herrmann (CSU), Innenminister von Bayern, nimmt im Innenministerium an einer Pressekonferenz teil. - Foto: Sven Hoppe/dpa

Beim Thema Abschiebung meldet Bayerns Innenminister Vollzug - und nimmt den Bund in die Pflicht.

Die Zahl der Abschiebungen aus Bayern ist in den ersten vier Monaten dieses Jahres deutlich gestiegen: um rund 40 Prozent im Vergleich zum entsprechenden Vorjahreszeitraum. Die Zahl der freiwilligen Ausreisen stieg um 25 Prozent. Das teilte Innenminister Joachim Herrmann (CSU) am Dienstag in München mit. Konkret wurden demnach bis Ende April in bayerischer Zuständigkeit mehr als 5800 sogenannte Aufenthaltsbeendigungen gezählt, davon gut 1000 Abschiebungen und rund 4800 freiwillige Ausreisen. „Die bayerischen Ausländerbehörden und das Landesamt für Asyl und Rückführungen leisten trotz schwieriger Herausforderungen hervorragende Arbeit und tun ihr Möglichstes, um Personen ohne Bleiberecht außer Landes zu bringen“, sagte Herrmann.

Er rief dabei den Bund auf, beim Thema Rückführungen endlich „in die Gänge“ zu kommen. Insbesondere das Haupthindernis bei Rückführungen, die mangelhafte Kooperation zahlreicher Herkunfts- und Zielländer, könne nur durch den Bund über diplomatische Beziehungen beseitigt werden. „Das ist der zentrale Punkt, um die Abschiebezahlen zu steigern. Hier sind die Länder auf den Bund und dessen Engagement angewiesen.“

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