Polizei-Statement nach viralem Video
Corona-Kontrolle: Wenn der "triftige Grund" nicht genannt wird

09.01.2021 | Stand 22.09.2023, 2:38 Uhr

Muss man den Beamten einen "triftigen Grund" nennen, wenn man nachts aufgehalten wird? Wir haben nachgefragt. −Foto: dpa

Abends nach 21 Uhr unterwegs - und die Polizei macht "Corona-Kontrolle" und kontrolliert die Ausgangssperre. Was aber ist, wenn man den Beamten keinen triftigen Grund nennt?

Ein Video macht derzeit im Internet und auf Whatsapp die Runde, auf dem ein Mann sich mit den Beamten ordentlich in die Haare bekommt. Die Polizisten - man muss es ihnen lassen - bleiben ordnungsgemäß entspannt und gelassen. Der 34-Jährige aus dem Landkreis Eichstätt beleidigt in dem Gespräch, das er selbst auf Video aufgezeichnet hat, Ministerpräsident Markus Söder. Und er weigert sich, einen "triftigen Grund" für seinen Aufenthalt im Freien trotz der Ausgangssperre zu nennen.

Nachgefragt bei der Polizei

Deshalb haben wir bei der Polizei in Niederbayern nachgefragt: Muss man den Beamten Rede und Antwort stehen, wenn man während der Ausgangssperre angetroffen wird? Günther Tomaschko, Sprecher des Polizeipräsidiums Niederbayern, erklärt dazu: "Ein Betroffener hat immer das Recht, die Aussage zu verweigern." Was jeder gegenüber der Polizei angeben müsse, sind die Personalien. Zur Sache braucht man sich theoretisch nicht äußern, wie bei anderen Kontrollen auch.

Mit einer Anzeige rechnen

Wenn man allerdings keine Angaben macht, muss man trotzdem mit einem Bußgeldbescheid rechnen. Den stellt das zuständige Landratsamt aus. Gegen diesen kann man Widerspruch einlegen. Ist der Bescheid zu Hause eingetroffen, besteht demnach die Möglichkeit, sich dann erst zur Sache zu äußern und einen "triftigen Grund" nachzuliefern. Der Fall kann letztendlich sogar vor Gericht gehen. "Spätestens dem Amtsrichter sollte man dann aber schon sagen, was der Grund für den Aufenthalt trotz Ausgangsbeschränkungen war", rät Tomaschko.

Viel Ärger ersparen

Wer sich all diesen Ärger ersparen will, kann, so der Polizeisprecher, aber auch einfach mit den Beamten sprechen und ihnen erklären, warum er sich trotz der geltenden Regeln noch im Freien aufhält. "Das ist in jedem Fall die klügere Alternative", sagt Tomaschko. Denn, davon ist er überzeugt: "Die Kollegen gehen mit sehr viel Fingerspitzengefühl mit den neuen Regeln um und versuchen, ihren Beruf gut zu machen."

Außerdem mahnt der Polizeisprecher, nicht alle Regeln immer bis aufs Letzte auszureizen: "Letztendlich liegt es an uns allen, aus dieser Misere wieder herauszukommen. Was spricht denn dagegen, wenn ich einen triftigen Grund habe, den auch der Polizei zu sagen?"