Ab Mittwoch
Bayern stellt Corona-Geimpfte mit negativ Getesteten gleich

27.04.2021 | Stand 22.09.2023, 2:56 Uhr

Ein Aufkleber mit der Aufschrift "Cov19VacAstraZ" klebt nach einer Impfung mit dem Impfstoff von AstraZeneca in einem Impfausweis −Foto: Rolf Vennenbernd/dpa

Vollständig Geimpfte werden in Bayern ab Mittwoch negativ auf Corona Getesteten gleichgestellt.

Die Beschlüsse aus der bayerischen Kabinettssitzung können Sie hier im Blog zur Pressekonferenz mit Markus Söder nachlesen.

Das hat das Kabinett am Dienstag in München beschlossen. Der Freistaat setzt damit diesen Punkt früher um als der Bund. In der Praxis bedeutet dies, dass etwa Geimpfte mit einem vollständigen Impfschutz bei einem Friseurbesuch keinen negativen Coronatest vorweisen müssen. Privilegien wie der Zugang zu derzeit geschlossenen Einrichtungen, wie Schwimmbädern, sind aber nicht vorgesehen.



Wer zweimal geimpft sei und "nahezu ein Nullrisiko hat, muss wieder in seine zentralen Grundrechte zurückversetzt werden", sagte Ministerpräsident Markus Söder (CSU). Die Grundrechte müssten so schnell es geht, zurückgegeben werden. Söder betonte dabei, dass dies auch ausdrücklich die Meinung des Robert Koch-Institutes sei.

Beim Impfgipfel von Bund und Ländern am Montag hatte es noch keine Beschlüsse zum bundesweiten Umgang mit Geimpften und Genesenen und möglichen Erleichterungen bei den Corona-Beschränkungen für sie gegeben. Die Bundesregierung will nach einer Ankündigung von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) kommende Woche einen Vorschlag machen, so dass eine Verordnung am 28. Mai vom Bundesrat beschlossen werden könnte.

Die Möglichkeit für die bayerische Sonder-Regelung ist im Infektionsschutzgesetz des Bundes ausdrücklich vorgesehen. In Paragraf 77 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) heißt es, dass die Länder bis zum Erlass einer Rechtsverordnung Ausnahmen in Eigenregie umsetzen dürfen.

Bayern will Impfpriorisierung Mitte bis Ende Mai aufheben

Bayern will die Impfpriorisierung schon Mitte bis Ende Mai aufheben. Der Schwerpunkt solle auf Betrieben und Familien liegen. Im Juni soll bewusst ein Angebot für junge Menschen gemacht werden. "Wir wollen dann die Abschlussklassen impfen, insbesondere Abiturienten und berufliche Abschlussklassen", sagte Söder. "Der Mai wird ein hellerer Monat werden", so Söder.

"Es gibt keinen Anlass, auf einer langen Zielgeraden nachzulassen", sagte Söder am Dienstag nach der Kabinettssitzung in München. Besonders die hohe Inzidenz von über 300 bei Teenagern sei besorgniserregend, sagte Söder. Die Intensivstationen hätten ein Plus von 75 Prozent bei der Belegung im Vergleich zu vor sechs Wochen. Das Impfen bleibe die Perspektive für den Weg aus der Pandemie. Die Impfgeschwindigkeit habe sich durch das Hinzuziehen der Hausärzte erheblich erhöht. Impfen ohne Prioritätsvorgaben in Modellgebieten entlang der tschechischen Grenze habe sehr positive Ergebnisse gezeigt.

− dpa