Eichstätt
Umstrittene Abschiebehaftanstalt in Eichstätt eröffnet +++ Fotos

12.06.2017 | Stand 20.09.2023, 22:43 Uhr

Der Gefängnishof der neuen Abschiebehaftanstalt in der Ortschaft Eichstätt. − Foto: dpa

Die umstrittene neue bayerische Abschiebehaftanstalt hat nach langen Vorbereitungen offiziell den Betrieb aufgenommen. Die Justizvollzugsanstalt im oberbayerischen Eichstätt soll künftig als zentrales Gefängnis für von der Abschiebung bedrohte Flüchtlinge dienen. Es gibt dort 86 Haftplätze für Männer und zehn für Frauen.

Die JVA habe am Montag den Vollzug der Abschiebehaft übernommen, sagte Ingo Krist, der Sprecher des bayerischen Justizministeriums in München. Zuvor hatten mehrere Medien über den Termin berichtet. Ursprünglich sollte die JVA demnach bereits am 1. Juni als Abschiebehaftanstalt eröffnet werden, es sei aber zu Verzögerungen gekommen.

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In der Vergangenheit hatten mehrere Gruppen gegen das Abschiebegefängnis in Eichstätt protestiert. Die Kritiker sagen, es sei nicht hinnehmbar, dass Menschen, die nur ihr Asylrecht wahrnehmen wollten, eingesperrt und wie Kriminelle behandelt werden.

Bislang waren die Asylbewerber, die abgeschoben werden sollen, in Mühldorf inhaftiert. Die Betroffenen sollen nun nach Eichstätt verlegt werden, wenn die Abschiebung nicht ohnehin unmittelbar bevorsteht. "Für den Vollzug der Abschiebungshaft wurde die Justizvollzugsanstalt Eichstätt in letzter Zeit umgebaut und technisch ertüchtigt", erklärte Krist. Deswegen sei die JVA seit April 2016 für den Strafvollzug geschlossen gewesen.

Die JVA war im Jahr 1900 als Landgerichtsgefängnis eröffnet worden, zuvor gab es an dem Standort eine Kaserne. Seit dem Bau wurde die Haftanstalt mehrfach saniert. Vor dem Umbau zur Unterbringung von Asylbewerbern vor deren Abschiebung gab es in Eichstätt knapp 100 Haftplätze für männliche Straftäter. Damit zählt Eichstätt zu den eher kleinen Gefängnissen im Freistaat.

− dpa