Die Schadenersatzklage des Freistaats Bayern gegen den ehemaligen Generalkonservator Prof. Dr. Egon Johannes Greipl (70) war erfolgreich. Das Verwaltungsgericht Regensburg verurteilte den früheren Leiter des Bayerischen Landesamtes für Denkmalpflege zur Zahlung von rund 730.000 Euro als Schadenersatz an den Freistaat.
Greipl hatte bis Ende November 2013 für Arbeiten im Rahmen eines 2006 begonnenen Projekts zur Nachqualifizierung und Revision der bayerischen Denkmalliste auch externe Kräfte mit befristeten Verträgen beauftragt. "Teilweise schloss er mit denselben Experten aufeinanderfolgend mehrere Verträge ab", teilte das Gericht am Montag weiter mit.
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In einem solchen Fall hatten die Arbeitsgerichte erstmals im Mai 2010 entschieden, dass es sich dabei nicht um Werkverträge, sondern um Arbeitsverträge handelte, die sozialversicherungspflichtig sein können. Dennoch schloss der damalige Behördenleiter noch weitere rund 90 vergleichbare Vereinbarungen ab. Der vom Landesamt für Finanzen eingeklagte Schadenersatz setzt sich im Wesentlichen aus Nachzahlungen des Freistaats Bayern von Arbeitnehmeranteilen an die Sozialversicherungsträger (Renten-, Kranken-, Pflege- und Arbeitslosenversicherungen etc.) für diese weiteren Verträge zusammen.
Der Beklagte sei intern auf die Risiken hingewiesen worden, habe diese Warnungen aber ignoriert. Er habe grob fahrlässig gegen seine beamtenrechtlichen Dienstpflichten verstoßen. Greipl sitzt für die ÖDP im Passauer Stadtrat...
− pnp
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